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  • Wuff

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veto

NeoADSL schrieb am 24. März 2003 15:51

> klingt auf den ersten "blick" vernünftig, problematisch wird das
> ganze aber, wenn man bedenkt, welchen einfluss die vereinigten
> staaten auf mitglieder des sicherheitsrates ausüben. da werden halt
> dann mal wirtschaftshilfen in milliardenhöhe gestrichen, wenn eine
> regierung nicht die amerikanischen interessen unterstützt. hätte
> frankreich und russland in diesem fall nicht mit veto gedroht, dann
> hätten die usa wohl wesentlich mehr energien darauf verschwendet,
> wackelkandidaten wie mexiko und chile auf die eigene seite zu kaufen.
> insofern ist das veto im sicherheitsrat natürlich wichtig.

Staaten wie Mexico und Chile gehen so schon ein mächtig hohes Risiko
ein denke ich, ich war ziemlich erstaunt, dass die mutig genug waren,
sich nicht einzureihen.

Es gibt übrigens kein Veto-Recht in der Form, Beschlüsse müssen nur
die Zustimmung der sogenannten 'Veto-Mächte' haben. Der Unterschied
liegt in der Intention des ganzen: Das ganze wurde sich nicht
ausgedacht, um damit etwas blockieren zu können, sondern eher, um
Entschlüsse auf die breite Basis der Zustimmung dieser Mächte zu
stellen. Also nicht, um etwas zu verhindern, sondern eigentlich eher
im Sinne der Konsensfindung.

Das läuft blöderweise nicht so, ich hab die Zahlen nicht parat, aber
soweit ich mich entsinne sind die USA inzwischen deutlichst
diejenigen, die diese Möglichkeit Entschlüsse zu blockieren nutzen.

Vor allem sollte man auch bedenken, das sich damit die ständigen
Mitglieder des Sicherheitsrates einen perfekten Selbstschutz verpasst
haben. Alleine deswegen sollte das Konzept schonmal gründlichstens
überdacht werden.

so long..

Wuff

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