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  • sschnee

mehr als 1000 Beiträge seit 02.11.2003

Kein Wahlprogramm? Nur Allgemeinplätze? Wie meinen?

Der Autor bemängelt das BSW habe kein Wahlrogramm. Das Bestünde aus Allgemeinplätzen wie "Wirtschaftliche Vernunft", "Soziale Gerechtigkeit", "Frieden" und "Freiheit".

Zunächst mal darf ich darauf hinweisen, dass das Wahlprogramm der anderen Parteien auch nicht viel anders aussieht. Vor allem, dass man sich nach einer Wahl daran gar nicht gebunden sieht, und zwar nicht erst wenn es um Kompromisse in Koalitionen geht.

Darüber hinaus vertritt die Partei ganz klare Standpunkte, anders als andere Parteien:

- höhere Besteuerung von Großverdienern zugunsten der Armen
- keine Waffen in Krisengebiete, keine Verschleuderung unserer Steuern
- keinen Genderunsinn
- Bekämpfung von Cancel Culture für eine freie Meinung

Insbesondere der letzte Punkt ist für mich wichtig. Wenn man z.B. zu Covid eine abweichende Meinung hatte, wurde man als Spinner, Covidiot oder sonstwie abgecancelt und am Ende hat sich rausgestellt, dass die "Covidioten" mit vielem richtig lagen. Es war wie eine neue Grippe und Impfungen haben nicht zu Herdenimmunität geführt. Aber man konnte sich selbst schützen. Da waren Zwangsimpfungen im Gespräch (die andere gerade nicht geschützt haben) und es gab sogar Kontaktverbote zur eigenen Familie bei mehr als vier Leuten. Aber Schulklassen mit 30 Kindern in einem Raum blieben offen. Völlig absurd.

Ich persönlich glaube an Wissenschaft und Impfungen Ich habe mich gegen Covid impfen lassen (leider mit lahmen linken Arm seit der dritten Impfung). Aber der Druck, die Beschimpfungen und Ausgrenzungen (kein Restaurant, Keine Bahnfahrten) derjenigen, die das Narrativ der Regierung nicht befolgten, fand ich geradezu grotesk. Das wäre mit dem BSW nicht passiert.

Freiheit bedeutet auch eine abweichende Meinung vertreten zu dürfen ohne deswegen unterdrückt und bekämpft zu werden. Das muss eine Demokratie aushalten.

sschnee

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