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  • die-Harke

mehr als 1000 Beiträge seit 06.02.2021

Israel - Was ergibt sich den durch die Beschlüsse der Generalversammlung?

These:
"Anerkennen kann jeder irgend etwas, es gibt allerdings kein völkerrechtlich begründbares "Existenzrecht" der Staates Israel."

Antwort von Ernst Corinth:
"Doch genau das sieht mittlerweile die überwiegende Mehrheit der Staaten völlig anders. 164 der 193 Mitgliederstaaten der Vereinten Nationen erkennen Israel als Staat an. 29 dagegen nicht."

https://en.wikipedia.org/wiki/United_Nations_General_Assembly#Resolutions
"The General Assembly votes on many resolutions brought forth by sponsoring states. These are generally statements symbolizing the sense of the international community about an array of world issues.[11] Most General Assembly resolutions are not enforceable as a legal or practical matter, because the General Assembly lacks enforcement powers with respect to most issues."

Was die einzelnen Mitglieder sagen hat also wenig wenig Aussagekraft und ist eher symbolisch. Völkerrechtlich bindend wäre da eher Artikel 2 Absatz 4:
"Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt."

Und da haben wir noch einen Bezug zu Gegenwart, Israel besetzte während des 6 Tage Krieges die syrischen Golanhöhen und hat sie immer noch besetzt. Israel griff am 5. Juni 1967 Ägypten an und Syrien hatte 1966 einen Verteidigungsbündnis mit Ägypten abgeschlossen(1). Daraufhin beschoss Syrien Israel vom Golan aus und Israel besetzte den Golan und geflüchtete Bewohner durften nicht zurück.

Und Ahmadineschād meinte das nicht nur die gegenwärtigen Bürger Israel wählen dürfen sondern auch die in den besetzten Gebieten und die Vertrieben bzw die Nachfahren der Vertrieben. Und da würde sich die Situation bezüglich des zionistischen Rassismus gemäß UN Resolution 3379 (2) wohl tatsächlich für die betroffenen Leute (und nicht nur durch die Resolution 46/86) ändern.

(1)
https://en.wikipedia.org/wiki/Six-Day_War
"In early November 1966, Syria signed a mutual defence agreement with Egypt.[36]"

(2)
https://en.wikipedia.org/wiki/United_Nations_General_Assembly_Resolution_3379

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