ichwersonst schrieb am 2. Mai 2006 1:05
> ... wieso dieser Mann immer noch hinter dem Tisch im Oval Office
> sitzt und nicht auf einer Anklagebank eines Gerichtes - wenn schon
> die inneramerikanische Justiz dazu nicht nicht in der Lage ist,
> sollte doch wohl den Haag in der Lage sein, so jemanden vor Gericht
> zu bringen - oder vergreift man sich dann lieber doch nur an den
> Spinnern von ein paar kleineren Ländern am Rande Europas?
Die Fäden in der UNO werden in Washington gezogen, die USA sitzt
selbst im Sicherheitsrat. US-Veto würde also genügen, um so einen
Eingabe mit Pauken und Trompeten abzuschmettern. Außerdem kann es
sich die UNO nicht erlauben, es sich mit ihrem wichtigsten
Gründungsmitglied zu verscherzen - immerhin berappen die USA den
Mammut-Anteil an Mitgliedsbeiträgen und ohne das militärische
Potenzial der USA als Druckmittel im Hintergrund wären die UN nichts
als eine Lachnummer.
Aufwachen, Leute!!
Im übrigen wurde Den Haag eigentlich als Sitz des "Strafgerichtshof
für das ehemalige Jugoslawien" eingerichtet, es gibt einen solchen
auch für Ruanda, also immer konkret fallbezogen. Es gibt eben noch
keine wirkliche allgemeingültige Gerichtsbarkeit des internationalen
Rechts. Einen solchen internationalen Strafgerichtshof wird es imho
auch nie geben, Vorschläge dafür wurden ja bereits von mehreren
Großmächten abgelehnt - darunter konsequenterweise die USA.
> ... wieso dieser Mann immer noch hinter dem Tisch im Oval Office
> sitzt und nicht auf einer Anklagebank eines Gerichtes - wenn schon
> die inneramerikanische Justiz dazu nicht nicht in der Lage ist,
> sollte doch wohl den Haag in der Lage sein, so jemanden vor Gericht
> zu bringen - oder vergreift man sich dann lieber doch nur an den
> Spinnern von ein paar kleineren Ländern am Rande Europas?
Die Fäden in der UNO werden in Washington gezogen, die USA sitzt
selbst im Sicherheitsrat. US-Veto würde also genügen, um so einen
Eingabe mit Pauken und Trompeten abzuschmettern. Außerdem kann es
sich die UNO nicht erlauben, es sich mit ihrem wichtigsten
Gründungsmitglied zu verscherzen - immerhin berappen die USA den
Mammut-Anteil an Mitgliedsbeiträgen und ohne das militärische
Potenzial der USA als Druckmittel im Hintergrund wären die UN nichts
als eine Lachnummer.
Aufwachen, Leute!!
Im übrigen wurde Den Haag eigentlich als Sitz des "Strafgerichtshof
für das ehemalige Jugoslawien" eingerichtet, es gibt einen solchen
auch für Ruanda, also immer konkret fallbezogen. Es gibt eben noch
keine wirkliche allgemeingültige Gerichtsbarkeit des internationalen
Rechts. Einen solchen internationalen Strafgerichtshof wird es imho
auch nie geben, Vorschläge dafür wurden ja bereits von mehreren
Großmächten abgelehnt - darunter konsequenterweise die USA.