Mal wieder ein scharfe Analyse. Staatstheoretisch ist sie gut,
allerdings ist die Realität eine andere:
Artur_B schrieb am 27. Oktober 2014 20:40
> Nein, man rechnet offenbar mit Einsätzen, die das Parlament wohl
> ablehnen würde, an denen aber trotzdem teilgenommen werden "muss".
> Und genau hier liegt der Hund begraben: genau in diesen Fällen ist es
> absolut unverzichtbar, dass das Parlament abstimmt. Die Frage über
> Krieg und Frieden ist die wichtigste überhaupt und die liegt in der
> Hand der gewählten Vertreter.
Erstens: die gewählten Vertreter. Eine gute Formulierung, denn wen
vertreten sie? Nun ja, bestimmt nicht die Bürger und noch weniger die
Interessen des Landes. Zweitens: es ist völlig unerheblich, ob das
Parlament zustimmt. Denn im Wesentlichen wird Deutschland von einer
Einheitspartei regiert, eine Opposition ist nicht erkennbar, wenn man
mal Die Linke übergeht.
Das System ist von innen verrottet und da helfen die schönsten
staatsrechtlichen Konstrukte nicht mehr.
allerdings ist die Realität eine andere:
Artur_B schrieb am 27. Oktober 2014 20:40
> Nein, man rechnet offenbar mit Einsätzen, die das Parlament wohl
> ablehnen würde, an denen aber trotzdem teilgenommen werden "muss".
> Und genau hier liegt der Hund begraben: genau in diesen Fällen ist es
> absolut unverzichtbar, dass das Parlament abstimmt. Die Frage über
> Krieg und Frieden ist die wichtigste überhaupt und die liegt in der
> Hand der gewählten Vertreter.
Erstens: die gewählten Vertreter. Eine gute Formulierung, denn wen
vertreten sie? Nun ja, bestimmt nicht die Bürger und noch weniger die
Interessen des Landes. Zweitens: es ist völlig unerheblich, ob das
Parlament zustimmt. Denn im Wesentlichen wird Deutschland von einer
Einheitspartei regiert, eine Opposition ist nicht erkennbar, wenn man
mal Die Linke übergeht.
Das System ist von innen verrottet und da helfen die schönsten
staatsrechtlichen Konstrukte nicht mehr.