blackstream schrieb am 31. Mai 2005 18:23
> ... aber wer soll den neuen Entwurf schreiben?
> Wäre
> http://www.anothereurope.net/wiki/index.php/EU-Constitution_from_peop
> le ein Ansatz?
Etwas zu einfach gestrickt meines erachtens, denn es gilt das
demokratische Henne-Ei Problem zu überwinden.
Es bedarf eines ausgeklügelten direktdemokratischen Volkgesetz- bzw.
Volksverfassungsgebungsverfahrens. Für diese Verfahrensgrundlage
bedarf es eines Mehrheitsvotums einer EU-weiten Ur-Volksabstimmung.
Hierzu müssen die einzelnen Nationalstaaten in nationalen
Volksabstimmungen zustimmen.
Wenn also alle Nationalstaaten einzeln (direkt-)demokratisch einer
EU-Ur-Volksabstimmung nur über das ebenfalls (direkt-)demokratische
Gesetz- bzw. Verfassungsgebungsverfahren zugestimmt haben, dann kann
es die EU-weite Ur-Volkabstimmung über die Gesetz- bzw.
Verfassungsgebungsverfahrensfrage geben.
Wenn dann erst einmal dieser Grundstein der EU-Verfassung gelegt ist,
kann (direkt-)demokratisch darauf aufgebaut werden, sprich die
Inhalte der Verfassung werden vom EU-Volk als ganzes Stück für Stück
(direkt-)demokratisch bestimmt.
Aber keine Sorge die demokratielegasthenischen EU-Politiker werden
das zu verhindern wissen ;->
> ... aber wer soll den neuen Entwurf schreiben?
> Wäre
> http://www.anothereurope.net/wiki/index.php/EU-Constitution_from_peop
> le ein Ansatz?
Etwas zu einfach gestrickt meines erachtens, denn es gilt das
demokratische Henne-Ei Problem zu überwinden.
Es bedarf eines ausgeklügelten direktdemokratischen Volkgesetz- bzw.
Volksverfassungsgebungsverfahrens. Für diese Verfahrensgrundlage
bedarf es eines Mehrheitsvotums einer EU-weiten Ur-Volksabstimmung.
Hierzu müssen die einzelnen Nationalstaaten in nationalen
Volksabstimmungen zustimmen.
Wenn also alle Nationalstaaten einzeln (direkt-)demokratisch einer
EU-Ur-Volksabstimmung nur über das ebenfalls (direkt-)demokratische
Gesetz- bzw. Verfassungsgebungsverfahren zugestimmt haben, dann kann
es die EU-weite Ur-Volkabstimmung über die Gesetz- bzw.
Verfassungsgebungsverfahrensfrage geben.
Wenn dann erst einmal dieser Grundstein der EU-Verfassung gelegt ist,
kann (direkt-)demokratisch darauf aufgebaut werden, sprich die
Inhalte der Verfassung werden vom EU-Volk als ganzes Stück für Stück
(direkt-)demokratisch bestimmt.
Aber keine Sorge die demokratielegasthenischen EU-Politiker werden
das zu verhindern wissen ;->