kneischi schrieb am 31. Mai 2005 12:41
> gurou schrieb am 31. Mai 2005 11:09
>
> > Schauen wir uns doch einmal die EU-Struktur an: es gibt eine
> > EU-Kommission, die weder demokratisch gewählt ist, noch einer
> > demokratischen Kontrolle unterliegt. Sie entscheidet in absoluter
> > Selbstherrlichkeit am grünen Tisch
> Eben, deshalb währe die neue Verfassung ja ein Fortschritt gegenüber
> der jetzigen Situation gewesen!
Warum, weil die Kommission dadurch leichter Entscheidungen treffen
hätte können?
Solange die EU ein zutiefst undemokratischer Moloch ist, ist mir
jedes Mittel recht, sie an Entscheidungen zu hindern. Wenn
beispielsweise durch das Veto eines Mitglieds die Privatisierung der
Wasserversorgung (in der Verfassung vorgeschrieben) verhindert wird,
hat sich das NON schon gelohnt.
> gurou schrieb am 31. Mai 2005 11:09
>
> > Schauen wir uns doch einmal die EU-Struktur an: es gibt eine
> > EU-Kommission, die weder demokratisch gewählt ist, noch einer
> > demokratischen Kontrolle unterliegt. Sie entscheidet in absoluter
> > Selbstherrlichkeit am grünen Tisch
> Eben, deshalb währe die neue Verfassung ja ein Fortschritt gegenüber
> der jetzigen Situation gewesen!
Warum, weil die Kommission dadurch leichter Entscheidungen treffen
hätte können?
Solange die EU ein zutiefst undemokratischer Moloch ist, ist mir
jedes Mittel recht, sie an Entscheidungen zu hindern. Wenn
beispielsweise durch das Veto eines Mitglieds die Privatisierung der
Wasserversorgung (in der Verfassung vorgeschrieben) verhindert wird,
hat sich das NON schon gelohnt.