microB schrieb am 31. Mai 2005 13:46
> Ich habe z.B. nirgends einen verständlichen Passus gefunden, der
> einen Interessenausgleich zwischen wirtschaftlich unterschiedlich
> starken Gruppen einfordern (vergleichbar der Selbstverpflichtung zur
> Sozialen Marktwirtschaft im Grundgesetz) oder eine Verantwortlichkeit
> gegenüber wirtschaftlich schwachen Gruppen und Regionen einräumen
> würde.
Leider ist in Sachen Grundgesetz die Formulierung auch nicht mehr das
Papier wert, auf der sie steht. Wo ist unsere Marktwirtschaft heute
noch sozial? Und das Grundgesetz wird ja auch schon dann mißachtet,
wenn man bei so wichtigen Dingen wie einer künftigen Verfassung nicht
das Volk abstimmen läßt. Die Parteien haben bei der letzten
Bundestagswahl jedenfalls nicht den Vorabauftrag vom Wähler bekommen,
der EU-Verfassung zuzustimmen.
Sowenig wie die Orientierung an einer bestimmten Religion etwas in
einer Verfassung zu suchen hat (steht dort ja glücklicherweise auch
nicht), sowenig sollte dort auch ein bestimmtes Wirtschaftssystem
festgeschrieben sein.
> Ich habe z.B. nirgends einen verständlichen Passus gefunden, der
> einen Interessenausgleich zwischen wirtschaftlich unterschiedlich
> starken Gruppen einfordern (vergleichbar der Selbstverpflichtung zur
> Sozialen Marktwirtschaft im Grundgesetz) oder eine Verantwortlichkeit
> gegenüber wirtschaftlich schwachen Gruppen und Regionen einräumen
> würde.
Leider ist in Sachen Grundgesetz die Formulierung auch nicht mehr das
Papier wert, auf der sie steht. Wo ist unsere Marktwirtschaft heute
noch sozial? Und das Grundgesetz wird ja auch schon dann mißachtet,
wenn man bei so wichtigen Dingen wie einer künftigen Verfassung nicht
das Volk abstimmen läßt. Die Parteien haben bei der letzten
Bundestagswahl jedenfalls nicht den Vorabauftrag vom Wähler bekommen,
der EU-Verfassung zuzustimmen.
Sowenig wie die Orientierung an einer bestimmten Religion etwas in
einer Verfassung zu suchen hat (steht dort ja glücklicherweise auch
nicht), sowenig sollte dort auch ein bestimmtes Wirtschaftssystem
festgeschrieben sein.