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  • nonsens

768 Beiträge seit 17.08.2003

Wieso ist eine Europäische Volksabstimmung nicht obligatorisch.

In der Schweiz ist jede Änderung der Varfussung einer obligatorischen
Volksabstimmung unterworfen. Das hat zur Folge das die einzelnen
Paragrafen relativ klar und verständlich sein müssen. Sind sie es
nicht werden sie abgelehnt, da man ja nicht gerne die Katzte im Sack
kauft. Nun hat die EU eine 300 Seitige Verfassung, die von Juristen
für Juristen geschrieben ist. Um wirklich zuzustimmen müsste man also
300 Seiten mehr oder weniger unverständlichen Text lesen und
verstehen. Wer das nicht will oder kann lehnt die Verfassung
natürlich ab oder vertraut auf seinen lieblings Politeker/Zeitung.
So die EU sollt eeine nue Verfassung ausarbeiten maximal 20 Seiten
lang und für den durchschnittlichen Schulabgänger begreifbar. Dann
gibt es eine grosse Volksabstimmmung, stimmt die mehrheit der EU
Bevölkerung und die Mehrheit der Staaten zu so gilt diese als
angenommen. Staaten die sie dann nicht Annehemn wollen müssen aus de
EU austreten.
So könnte man ein neues Europa schaffen, durch den Willen des Volkes
und nicht durch Bürokraten. 
Für die Politiker hat es die gute eigenschaft, dass sie dem Volk die
Schuld geben können.
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