Das französische Referendum ist für mich der Beweis, das so was wie
direkte Demokratie nie funktionieren kann, schon gar nicht bei so
komplexen Fragestellungen! Die Bürger können eine solche
Fragestellung einfach nicht von ihrer lokalen Politik trennen,
eigentlich haben nur die Rechtsradikalen ehrlich gegen die
Europapolitik gestimmt. Der Rest hat aus einem "Gefühl" heraus oder
genau mit denen Argumenten gegen die Verfassung gestimmt die die
Verfassung ja eigentlich gerade angeht! Das Verfassungswerk ist
natürlich ein Kompromiss, deswegen wird auch jeder Bürger in ihr
etwas finden was ihm nicht passt, aber gerade die großen Länder
profitieren doch am meisten von der neuen Verfassung. Die Nein Sager
haben sich quasi also selbst von der Macht abgeschnitten, jetzt
bleibt es nämlich wahrscheinlich auf Jahre hinaus beim
undemokratischen Kommissionsprinzip in dem der einzelne Wähler
überhaupt keinen Einfuß auf deren Zusammensetzung hat. Auch das
Subsidiaritätsprinzip, das eigentlich ein Mittel gegen ausufernde
Bürokratie in Brüssel sein sollte tritt nicht in Kraft.
Die französischen Wähler wollten die eigene Regierung abstrafen und
haben sich doch nur ins eigene Fleisch geschnitten, gerade beim
jetzigen Einstimmigkeitsprinzip werden keine wirksamen Gesetze gegen
Lohn- und Sozialdumping auf europäischer Ebene durchsetzbar sein,
oder warum sollten die osteuropäischen Mitglieder solchen Gesetzen
zustimmen wo sie doch von der jetzigen Situation profitieren?
Ich bin sicher, währe ein Ja zur Verfassung eine Stimme gegen Chirac
gewesen hätten die Franzosen anders entschieden!
direkte Demokratie nie funktionieren kann, schon gar nicht bei so
komplexen Fragestellungen! Die Bürger können eine solche
Fragestellung einfach nicht von ihrer lokalen Politik trennen,
eigentlich haben nur die Rechtsradikalen ehrlich gegen die
Europapolitik gestimmt. Der Rest hat aus einem "Gefühl" heraus oder
genau mit denen Argumenten gegen die Verfassung gestimmt die die
Verfassung ja eigentlich gerade angeht! Das Verfassungswerk ist
natürlich ein Kompromiss, deswegen wird auch jeder Bürger in ihr
etwas finden was ihm nicht passt, aber gerade die großen Länder
profitieren doch am meisten von der neuen Verfassung. Die Nein Sager
haben sich quasi also selbst von der Macht abgeschnitten, jetzt
bleibt es nämlich wahrscheinlich auf Jahre hinaus beim
undemokratischen Kommissionsprinzip in dem der einzelne Wähler
überhaupt keinen Einfuß auf deren Zusammensetzung hat. Auch das
Subsidiaritätsprinzip, das eigentlich ein Mittel gegen ausufernde
Bürokratie in Brüssel sein sollte tritt nicht in Kraft.
Die französischen Wähler wollten die eigene Regierung abstrafen und
haben sich doch nur ins eigene Fleisch geschnitten, gerade beim
jetzigen Einstimmigkeitsprinzip werden keine wirksamen Gesetze gegen
Lohn- und Sozialdumping auf europäischer Ebene durchsetzbar sein,
oder warum sollten die osteuropäischen Mitglieder solchen Gesetzen
zustimmen wo sie doch von der jetzigen Situation profitieren?
Ich bin sicher, währe ein Ja zur Verfassung eine Stimme gegen Chirac
gewesen hätten die Franzosen anders entschieden!