gibt es zu Haufe, aber ich hätte den Titel gewählt: Im Sumpf der
Ministerien und des Bundestages. Das der Lobbyismus weit verbreitet
ist sollte nicht neu sein, zum Teil hat er auch seine Berechtigung,
denn Eigeninteressen hat bekanntlich jede Firma und jeder
Wirtschaftsverband. Jedoch was mich persönlich daran stört ist die
finanzielle Macht die dahinter steht und mit Geld, das wusste schon
der Hr. Flick, kann man sich politischen Einfluss erkaufen.
Das was an eine Oligarchie erinnert ist nun nicht mehr der erkaufte
politische Einfluss sondern das die Wirtschaft gleich ihre eignen
Gesetze machen kann. Das bekannteste ist vielleicht das SGB I-IV,
denn in der sogenannten Hartz-Kommission die diese Novellierung
erarbeitete saßen:
Norbert Bensel, Mitglied des Vorstandes der DaimlerChrysler Services
AG
Jobst Fiedler, Roland Berger Strategy Consultants
Heinz Fischer, Abteilungsleiter Personal Deutsche Bank AG
Peter Gasse, Bezirksleiter der IG Metall Nordrhein-Westfalen
Peter Hartz, Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG, Vorsitzender
der Kommission
Werner Jann, Universität Potsdam
Peter Kraljic, Direktor der McKinsey & Company Düsseldorf
Isolde Kunkel-Weber, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes
Klaus Luft, Geschäftsführer der Market Access for Technology Services
GmbH
Harald Schartau, Minister für Arbeit und Soziales, Qualifikation und
Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen
Wilhelm Schickler, Präsident des Landesarbeitsamtes Hessen
Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Zentralverbandes des
Deutschen Handwerks
Günther Schmid, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
Wolfgang Tiefensee, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig
Eggert Voscherau, Mitglied des Vorstandes der BASF AG
Das Ergebnis kennt glaube ich jeder.
Die andere Seite ist wohl das diese Lobbygruppen erheblichen Einfluss
auf Think-Tanks haben und da auch ihre finanziellen Möglichkeiten da
auch voll mobilisieren können. Diese Think-Tanks haben einen sehr
großen Einfluss auf die Formulierung und Ausgestaltung von Gesetzen,
soweit mir bekannt besonders im Bereich der Anti Terror Gesetze und
der Verschärfung der Landesweiten Überwachung, oder wie es die
Politik nennt die bessere Vernetzung und Zusammenarbeit der
Sicherheitsorgane. Beim Militär, Agrar und dem Gesundheitsbereich
brauchen wir glaube kaum darüber reden, denn dort ist der Lobbyismus
wohl ausgeprägdesten, siehe Beschaffung des Eurofigther 2000, A400M,
Leopard Panzer, MEADS oder die U-Boot Verkäufe an Israel.
mfg
Sanherib123
Ministerien und des Bundestages. Das der Lobbyismus weit verbreitet
ist sollte nicht neu sein, zum Teil hat er auch seine Berechtigung,
denn Eigeninteressen hat bekanntlich jede Firma und jeder
Wirtschaftsverband. Jedoch was mich persönlich daran stört ist die
finanzielle Macht die dahinter steht und mit Geld, das wusste schon
der Hr. Flick, kann man sich politischen Einfluss erkaufen.
Das was an eine Oligarchie erinnert ist nun nicht mehr der erkaufte
politische Einfluss sondern das die Wirtschaft gleich ihre eignen
Gesetze machen kann. Das bekannteste ist vielleicht das SGB I-IV,
denn in der sogenannten Hartz-Kommission die diese Novellierung
erarbeitete saßen:
Norbert Bensel, Mitglied des Vorstandes der DaimlerChrysler Services
AG
Jobst Fiedler, Roland Berger Strategy Consultants
Heinz Fischer, Abteilungsleiter Personal Deutsche Bank AG
Peter Gasse, Bezirksleiter der IG Metall Nordrhein-Westfalen
Peter Hartz, Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG, Vorsitzender
der Kommission
Werner Jann, Universität Potsdam
Peter Kraljic, Direktor der McKinsey & Company Düsseldorf
Isolde Kunkel-Weber, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes
Klaus Luft, Geschäftsführer der Market Access for Technology Services
GmbH
Harald Schartau, Minister für Arbeit und Soziales, Qualifikation und
Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen
Wilhelm Schickler, Präsident des Landesarbeitsamtes Hessen
Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Zentralverbandes des
Deutschen Handwerks
Günther Schmid, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
Wolfgang Tiefensee, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig
Eggert Voscherau, Mitglied des Vorstandes der BASF AG
Das Ergebnis kennt glaube ich jeder.
Die andere Seite ist wohl das diese Lobbygruppen erheblichen Einfluss
auf Think-Tanks haben und da auch ihre finanziellen Möglichkeiten da
auch voll mobilisieren können. Diese Think-Tanks haben einen sehr
großen Einfluss auf die Formulierung und Ausgestaltung von Gesetzen,
soweit mir bekannt besonders im Bereich der Anti Terror Gesetze und
der Verschärfung der Landesweiten Überwachung, oder wie es die
Politik nennt die bessere Vernetzung und Zusammenarbeit der
Sicherheitsorgane. Beim Militär, Agrar und dem Gesundheitsbereich
brauchen wir glaube kaum darüber reden, denn dort ist der Lobbyismus
wohl ausgeprägdesten, siehe Beschaffung des Eurofigther 2000, A400M,
Leopard Panzer, MEADS oder die U-Boot Verkäufe an Israel.
mfg
Sanherib123