DieObersteDirektive schrieb am 05.07.2020 19:39:
Mal sehen, ob da was ausbricht. :-)
Wenn nicht, können die Masken ja fallen.
Nach den Corona-Demos ist nichts passiert.
Nach den Black Lives Matter Demos ist nichts passiert.
Noch nicht mal in New York ist etwas Außergewöhnliches passiert.
Unser Bundespräsident weiß, dass nichts passieren wird und nichts passieren kann:
https://www.youtube.com/watch?v=y2qAKS6Hl4I
Auch alle Politiker wissen, dass nichts passieren kann.
Dass die sogenannten "Coronamaßnahmen" von jedem tatsächlichen epidemischen Geschehen entkoppelt sind, macht ein Vorschlag vom 16.06.2020 für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes jenseits möglicher Zweifel deutlich:
https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/200/1920042.pdf
Dort geht es um den §5 des Infektionsschutzgesetzes, in dem es bisher noch heißt:
Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Die Aufhebung ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen. (Hervorhebung von mir, AntiHaftSchicht)
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__5.html
In all den Jahren bisher war also die offizielle Verkündung einer "epidemische Lage von nationaler Tragweite", die zu Notstandsgesetzen und Einschränkungen der Grundrechte der Bürger berechtigt, an das Vorhandensein einer "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" gebunden. Bei Wegfall der epidemischen Lage von nationaler Tragweite fielen auch die Notstandsverordnungen weg. Was man ja eigentlich für selbstverständlich halten sollte.
Da aber die Einführung der sogenannten "Coronamaßnahmen" von Anfang an nicht durch eine tatsächliche epidemische Lage motiviert war, muss auch offiziell diese Bindung der Notstandsverordnungen an die Realität gekappt werden.
Deshalb schreiben die Parlamentarier in ihrem Vorschlag zur Gesetzesänderung zunächst überraschend korrekt und ehrlich:
Nach § 5 Absatz 1 Satz 2 IfSG hebt der Bundestag die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Dies ist inzwischen der Fall. (Hervorhebung von mir, AntiHaftSchicht)
Außerdem weisen die Parlamentarier noch korrekt auf die Bedeutung dieses Halbsatzes hin...
Eine solche Rückholpflicht des Bundestages durch den Beschluss, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht mehr besteht, ergibt sich auch aus dem Grundgesetz.
...um dann aber deutlich zu machen, dass ihnen das Grundgesetz am Allerwertesten vorbei geht und die sogenannten "Coronamaßnahmen" in keinem Zusammenhang mit der tatsächlichen epidemischen Lage stehen:
Wird die Aufhebung der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Trageweite beschlossen und gelten der § 5 Abs. 4 Satz 1, Halbsatz 1 IfSG und § 5 Abs. 4 Satz 4 Halbsatz 1 weiter, treten die aufgrund von § 5 Abs. 2 IfSG erlas-senen Anordnungen und Verordnungen außer Kraft. Da diese weiterhin erforderlich sind, ist dies keine Alternative.
Es ist "keine Alternative", dass die angeblichen Coronamaßnahmen außer Kraft treten, nur weil die Coronapandemie vorbei ist bzw. nie als ein größeres Problem existiert hat als all die Jahre bisher! Deshalb muss der Halbsatz gestrichen werden, der die Politik gesetzlich dazu verpflichtet, die Maßnahmen aufzuheben, wenn der Anlass für die Maßnahmen weggefallen ist.
Natürlich können die Masken fallen. Schon längst. Wir hätten sie uns nie ins Gesicht hängen müssen. Aber die Politik wird uns die Masken trotzdem noch lange vorschreiben. Warum, erklärt uns das Eckpunktepapier zum Konjunkturpaket, in dem nicht etwa steht, die Corona-Pandemie endet, wenn kaum noch wer krank wird, sondern (unter Punkt 53): "Die Corona-Pandemie endet, wenn ein Impfstoff für die Bevölkerung zur Verfügung steht"!
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Konjunkturpaket/2020-06-03-eckpunktepapier.pdf?__blob=publicationFile&v=8
Und mindestens solange müssen Trolle wie Frank_Drebbin & Co. noch so tun, als würden sie glauben, es bestünde eine Gefahr durch dieses Emmanuel Goldstein Virus.