Das Grundgesetz ist Schall und Rauch.
Artikel 146 sah ursprünglich vor, dass nach der deutschen Einigung
das Grundgesetz durch eine vom ganzen deutschen Volk zu
verabschiedende Verfassung zu ersetzen sei.
Nun ist die deutsche Einigung demnächst 20 Jahre her, das Grundgesetz
gilt aber noch immer, was angesichts der usrprünglichen Intention von
Artikel 146 eindeutig verfassungswidrig ist.
Das heißt im Umkehrschluss und passend zum heutigen Wetter, dass ich
auf die heiße Luft namens Grundgesetz nicht einen einzigen
Pfifferling gebe.
Und es ändert nichts an meiner Meinung, dass in Europa sich die
Nationalstaaten bisheriger Prägung überlebt haben und dringend in
ihren Befugnissen zu Gunsten von Regionen wie auch zu Gunsten von
Brüssel beschnitten gehören.
Insbesondere der Verteidigungssektor sollte ausschließlich europäisch
werden. Die Militärausgaben der EU-Staaten sind nämlich durchaus in
ihrer Höhe mit den amerikanischen vergleichbar, aber gemessen an dem,
was Europa dafür an schlagkräftigen Armeen hat, ist es eine
Geldverschwendung. Womit ich aber nicht einer europäischen
Interventionsarmee das Wort reden will. Europa gemeinsam könnte aber
seine Streitkräfte effizienter und günstiger haben.
So, das ist die Utopie. Dass Frankreich nicht so schnell auf sein
teures Hobby "Force de Frappe" verzichten würde, ist die harte
Realität.
Artikel 146 sah ursprünglich vor, dass nach der deutschen Einigung
das Grundgesetz durch eine vom ganzen deutschen Volk zu
verabschiedende Verfassung zu ersetzen sei.
Nun ist die deutsche Einigung demnächst 20 Jahre her, das Grundgesetz
gilt aber noch immer, was angesichts der usrprünglichen Intention von
Artikel 146 eindeutig verfassungswidrig ist.
Das heißt im Umkehrschluss und passend zum heutigen Wetter, dass ich
auf die heiße Luft namens Grundgesetz nicht einen einzigen
Pfifferling gebe.
Und es ändert nichts an meiner Meinung, dass in Europa sich die
Nationalstaaten bisheriger Prägung überlebt haben und dringend in
ihren Befugnissen zu Gunsten von Regionen wie auch zu Gunsten von
Brüssel beschnitten gehören.
Insbesondere der Verteidigungssektor sollte ausschließlich europäisch
werden. Die Militärausgaben der EU-Staaten sind nämlich durchaus in
ihrer Höhe mit den amerikanischen vergleichbar, aber gemessen an dem,
was Europa dafür an schlagkräftigen Armeen hat, ist es eine
Geldverschwendung. Womit ich aber nicht einer europäischen
Interventionsarmee das Wort reden will. Europa gemeinsam könnte aber
seine Streitkräfte effizienter und günstiger haben.
So, das ist die Utopie. Dass Frankreich nicht so schnell auf sein
teures Hobby "Force de Frappe" verzichten würde, ist die harte
Realität.