mouse-net schrieb am 09.06.2022 21:30:
Es gab keinen Putsch.
Die Ukrainer sind da besser informiert.
Da hast Du sogar teilweise recht. Der korrekte Begriff ist Staatsstreich, da ja das Parlament den Präsidenten abgesetzt und die Übergangsregierung eingesetzt hat, nicht das Militär.
Verfassungsmäßig ist es aber definitv nicht abgelaufen. Die Amtsenthebung von Janukowytsch durch das ukrainische Parlament ist, soweit ich recherchiert habe, nicht nach den dafür in der ukrainischen Verfassung vorgesehenen Instrumentarien abgelaufen. Tatsächlich war es nur eine einzige Abstimmung im ukrainischen Parlament. Janukowytsch hat das Ergebnis nicht anerkannt und ist aus Kiew geflohen.
Bekanntlich hatten die Oppositionsführer Jazeniuk, Tjahnybok & Klitschko tags zuvor noch mit Janukowytsch ein Abkommen zur Beilegung der Krise unterzeichnet, u.a. unter Besein von Steinmeier. Daraufhin hatten, soweit ich mich erinnere, verschiedene oppositionelle Gruppen erklärt, das Abkommen nicht anzuerkennen und hatten weiterhin den Rücktritt von Janukowytsch gefordert.
Nach der Amtsenthebung und Flucht von Janukowytsch hatten die oppositionellen Gruppen die Vorschläge für das Kabinett einer Übergangsregierung dem Parlament zur Zustimmung vorgelegt, was dieses dann auch tat. Das Kabinett Jazeniuk I war somit an der Macht.
Obwohl es das unterzeichnete Abkommen zur Beilegung der Krise gab, der Präsident de facto verfassungswidrig vom Parlament seines Amtes enthoben wurde und geflohen ist, hat die EU die Amtsenthebung von Janukowytsch durch das ukrainische Parlament und die Übergangsregierung als legitim anerkannt.
Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages sagt, man kann es nicht abschließend beurteilen, ob die Amtsenthebung rechtmäßig war. Internationale Beobachter der Ereignisse zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der Amtsenthebung.
Für mich ein Staatstreich oder auch Staatscoup gegen einen gewählten Präsidenten, nenn Du es wie Du willst. Noch dazu mit enormer ausländischer Unterstützung, finanziell wie geheimdienstlich etc. Und das alles nur, weil der Präsident ein EU-Assoziierungsabkommen nicht unterzeichnen wollte, aus nachvollziehbaren Gründen?
Versteh mich nicht falsch, ich kann den Frust und die Wut in der Bevölkerung darüber damals nachvollziehen. Aber die Proteste waren doch nur anfangs friedlich. Nazis bildeten ziemlich bald die Sperrspitze und den gewalttätigen Arm der Proteste. Die USA & die EU haben auch dann noch die Proteste massiv unterstützt. Es gab Tote, das Land geriet ins Chaos, Abspaltungen und Bürgerkrieg resultierten hieraus. Ist alles bekannt. Und die Ukraine ist immer noch nicht in der EU.
War es das wirklich Wert?
Peace!