Ich glaube der Artikel verkennt einen wichtigen Aspekt: Nicht der
Staat alleine ist für Investitionen zuständig, sondern auch
Verbraucher und Unternehmen.
Halten wir fest: Im Kapitalismus muss die Wirtschaft wachsen, um
Beschäftigung zu garantieren. Zum Wachsen sind Investitionen
notwendig. Wenn alle Beteiligten der Volkswirtschaft Investitionen
zurückhalten, trudelt die Wirtschaft in eine Deflation.
Fangen wir mit dem Beteiligten Nr 1 an, den Staat:
Die Staatsquote in Deutschland ist mit fast 50% im internationalen
Vergleich sehr hoch (USA: 30%, Japan: 40%). Direkte Investitionen aus
dem Bundeshaushalt machen jedoch nur einen Bruchteil davon aus. Würde
man diese 22 Mrd. Euro verdoppelt, so würde das bei der
Wirtschaftsleistung gerade einmal um maximal 1.5% anheben. Diese
Anhebung müsste dann auch noch rein Schulden finanziert sein, weil
erhöhte Abgaben die Konjunktur an anderer Stelle wieder abwürgen
würden. Das könnte man nicht lange durchhalten.
Dummerweise ist durch 30 Jahre Schuldenpolitik der Staatshaushalt in
einer sehr schwierigen Situation (kleine Anmerkung: Albrecht Müller
hat seine ersten Sporen bei Karl Schiller verdient, der mit dieser
Schuldungpolitik anfing). Sicherlich ist durch die Wiedervereinigung
ein Faktor. Man hat aber mehrmals (1990, 2000) verpasst, den Trend
umzukehren.
Die Währung kann man ebenfalls nicht manipulieren (wie in den 70er
oder zurzeit in China), so dass die Handlungsfähigkeit des Staates -
selbstverschuldet - doch sehr stark eingeschränkt ist.
Weitere Schulden würden zukünftige Generationen stark belasten,
obwohl diese mit dem demografischen Problem schon genau zu tun haben
werden.
Akteur Nr. 2: Unternehmen
Unternehmen investieren, allerdings immer seltener in Deutschland. In
anderen Ländern scheinen die Randbedingungen attraktiver zu sein.
Erstens handelt es sich (meiner Meinung) nach um einen Hype (ähnlich
dem Telco, IT, Börsenhype 1999/2000), und nicht um unternehmerische
und eigenständige Entscheidungen der einzelnen Verantwortlichen.
Vielleicht sollten Unternehmer mal genau überlegen, ob der Standort
Deutschland wirklich so schlecht ist, und ob Outsourcing eine
langfristige Perspektive bietet (weil dort steigen die Löhne auch,
und gerade China hat einige gravierende Nachteile - z.B.
Rechtssicherheit).
Allerdings gibt es sicherlich Randbedingungen, die der Staat durch
Gesetzgebung beeinflussen kann, und die Investitionen fördern würden.
Das betrifft sicherlich das Arbeitsrecht, das Bildungswesen und die
Durchschaubarkeit des Steuersystems. An dieser Stelle zu diskutieren
(was ist gewollt) macht mehr Sinn, als staatliche Investitionen zu
fordern.
Akteur Nr. 3: Der Verbraucher
Verbraucher ist nicht gleich Verbraucher und das Vermögen äußerst
ungleich verteilt.
Man kann aber (aufgrund fehlender Möglichkeiten die Währung zu
manipulieren) die wirklich großen Vermögen nicht freisetzen. Kapital
ist überaus beweglich. Hier würde es nur helfen, Kapitalanlage (dazu
gehören sicherlich auch Stiftungen) attraktiver zu machen. Dazu würde
auch ein gewisses umdenken in gewissen Schichten notwendig sein.
Ausgerechnet in den USA ist das Mäzentum besser ausgebildet als hier.
Für den großen Masse der Mittelschicht (und die hat mehr Geld als
allgemein angenommen) bleibt nur eins: Politiker und auch
Wirtschaftsführer müssen Vertrauen aufbauen. Ohne Vertrauen und
Vision in die Zukunft halten die Leute natürlich ihr Geld zusammen.
Dazu darf es nicht nur Einschnitte und Entbehrungen geben, sondern es
muss das Ziel erkennbar sein. Da hilft es nichts, wenn Wirtschaft und
Standort (und am besten gleich das ganze "System") regelmäßig von
links und rechts kaputt geredet wird.
Und Artikel wie dieser, mit Kampfparolen wie "Neoliberalismus" (was
auch immer das mit der gegenwärtigen Situation in Deutschland zu tun
haben soll), helfen dabei nicht.
Staat alleine ist für Investitionen zuständig, sondern auch
Verbraucher und Unternehmen.
Halten wir fest: Im Kapitalismus muss die Wirtschaft wachsen, um
Beschäftigung zu garantieren. Zum Wachsen sind Investitionen
notwendig. Wenn alle Beteiligten der Volkswirtschaft Investitionen
zurückhalten, trudelt die Wirtschaft in eine Deflation.
Fangen wir mit dem Beteiligten Nr 1 an, den Staat:
Die Staatsquote in Deutschland ist mit fast 50% im internationalen
Vergleich sehr hoch (USA: 30%, Japan: 40%). Direkte Investitionen aus
dem Bundeshaushalt machen jedoch nur einen Bruchteil davon aus. Würde
man diese 22 Mrd. Euro verdoppelt, so würde das bei der
Wirtschaftsleistung gerade einmal um maximal 1.5% anheben. Diese
Anhebung müsste dann auch noch rein Schulden finanziert sein, weil
erhöhte Abgaben die Konjunktur an anderer Stelle wieder abwürgen
würden. Das könnte man nicht lange durchhalten.
Dummerweise ist durch 30 Jahre Schuldenpolitik der Staatshaushalt in
einer sehr schwierigen Situation (kleine Anmerkung: Albrecht Müller
hat seine ersten Sporen bei Karl Schiller verdient, der mit dieser
Schuldungpolitik anfing). Sicherlich ist durch die Wiedervereinigung
ein Faktor. Man hat aber mehrmals (1990, 2000) verpasst, den Trend
umzukehren.
Die Währung kann man ebenfalls nicht manipulieren (wie in den 70er
oder zurzeit in China), so dass die Handlungsfähigkeit des Staates -
selbstverschuldet - doch sehr stark eingeschränkt ist.
Weitere Schulden würden zukünftige Generationen stark belasten,
obwohl diese mit dem demografischen Problem schon genau zu tun haben
werden.
Akteur Nr. 2: Unternehmen
Unternehmen investieren, allerdings immer seltener in Deutschland. In
anderen Ländern scheinen die Randbedingungen attraktiver zu sein.
Erstens handelt es sich (meiner Meinung) nach um einen Hype (ähnlich
dem Telco, IT, Börsenhype 1999/2000), und nicht um unternehmerische
und eigenständige Entscheidungen der einzelnen Verantwortlichen.
Vielleicht sollten Unternehmer mal genau überlegen, ob der Standort
Deutschland wirklich so schlecht ist, und ob Outsourcing eine
langfristige Perspektive bietet (weil dort steigen die Löhne auch,
und gerade China hat einige gravierende Nachteile - z.B.
Rechtssicherheit).
Allerdings gibt es sicherlich Randbedingungen, die der Staat durch
Gesetzgebung beeinflussen kann, und die Investitionen fördern würden.
Das betrifft sicherlich das Arbeitsrecht, das Bildungswesen und die
Durchschaubarkeit des Steuersystems. An dieser Stelle zu diskutieren
(was ist gewollt) macht mehr Sinn, als staatliche Investitionen zu
fordern.
Akteur Nr. 3: Der Verbraucher
Verbraucher ist nicht gleich Verbraucher und das Vermögen äußerst
ungleich verteilt.
Man kann aber (aufgrund fehlender Möglichkeiten die Währung zu
manipulieren) die wirklich großen Vermögen nicht freisetzen. Kapital
ist überaus beweglich. Hier würde es nur helfen, Kapitalanlage (dazu
gehören sicherlich auch Stiftungen) attraktiver zu machen. Dazu würde
auch ein gewisses umdenken in gewissen Schichten notwendig sein.
Ausgerechnet in den USA ist das Mäzentum besser ausgebildet als hier.
Für den großen Masse der Mittelschicht (und die hat mehr Geld als
allgemein angenommen) bleibt nur eins: Politiker und auch
Wirtschaftsführer müssen Vertrauen aufbauen. Ohne Vertrauen und
Vision in die Zukunft halten die Leute natürlich ihr Geld zusammen.
Dazu darf es nicht nur Einschnitte und Entbehrungen geben, sondern es
muss das Ziel erkennbar sein. Da hilft es nichts, wenn Wirtschaft und
Standort (und am besten gleich das ganze "System") regelmäßig von
links und rechts kaputt geredet wird.
Und Artikel wie dieser, mit Kampfparolen wie "Neoliberalismus" (was
auch immer das mit der gegenwärtigen Situation in Deutschland zu tun
haben soll), helfen dabei nicht.