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  • TheElement

573 Beiträge seit 12.02.2001

Welcher Liberalismus sollte denn scheitern?

Obwohl ich mich persönlich zu den Anhängern von Keynes zähle, möchte
ich mich hier einmal kritisch zu der Sündenbock-Funktion des
Neoliberalismus äußern.

Für mich ist zur Zeit in keiner Weise erkennbar inwiefern in
Deutschland zielstrebig eine neoliberale Politik umgesetzt wird.

Es werden allenfalls Teilaspekte einer solchen realisiert, welche
aber nicht konsequent in allen (!) Bereichen umgesetzt wird.

Die Gründe hierfür sind relativ einfach:

Interessanterweise haben ausgerechnet die "neoliberalen Denker" die
Einsicht, dass Märkte nicht funktionieren, weshalb der Staat strenge
Regeln aufstellen und deren Einhaltung unparteiisch und zielstrebig
(!) überwachen und sanktionieren soll, damit der Wettbewerb gesichert
ist. Insbesondere sollen also Kartelle und Monopole verhindert
werden.

Eben dieses wird aber im Rahmen des aktuellen so titulierten
Reformprozesses nicht erreicht und ist auch von einflußreichen
Interessenverbänden nicht erwünscht.

Weshalb sollte man deshalb auch von neoliberaler Wirtschaftspolitik
reden?

Der Begriff "Neoliberalismus" wird aus meiner Sicht heutzutage
zweckentfremdet für alle negativen Auswirkungen einer misslungenen
Wirtschaftspolitik, der Globalisierung oder einer "laissez faire" -
Politik benutzt, obwohl er eigentlich damit gar nichts zu tun hat.

T. E.
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