Gordon80 schrieb am 28. Oktober 2010 20:55
> Was das bringt?
>
Ja, das ist die Frage!
> Na im Idealfall das der Wähler, insofern es ihn
> interessiert die Verfilzungen zwischen Politik und Privatwirtschaft
> und eventuelle Interessen- konflikte erkennen
>
Die sind doch schon so hinreichend bekannt. Wer sich nur ein bißchen
für Wirtschaftspolitik interessiert, der stößt überall auf diese
Verfilzung. Affären gab es dazu in der Vergangenheit schon so viele,
daß man sich an viele schon gar nicht mehr konkret erinnern kann. Da
hat der eine oder andere Politiker mal einen Rücktritt inszenieren
müssen, aber tief gefallen ist da selten jemand.
> und seine
> Wahlentscheidung danach ausrichten kann.
> Vorrausgesetzt die sind
> nicht alle gleich korrupt ;)
>
Lobbyismus hat nichts mit Korruption zu tun. Die Gleichsetzung ist
eine dieser primitiven Polemisierungen, die eine konstruktive
Diskussion unmöglich machen. Lobbyismus wird gerne mit dem
Wirtschaftslobbyismus gleichgesetzt, was aber ebenfalls ziemlich
ignorant ist.
Wenn ich mich als Vater in Elternzeit mit drei Müttern zusammensetze
und wir einen Termin beim Bürgermeister ausmachen, um ein Problem mit
der Kinderbetreuung zu erklären, welches aus einem der
Magistratsbeschlüsse resultiert, dann ist das auch Lobbyismus. Wir
sind genau so wenig "demokratisch legitimiert" und vertreten unsere
Privatinteressen. Der Bürgermeister hat dann aber im konkreten Fall
erkannt, daß da der Beschluß aufgrund einer falschen Annahme gefällt
wurde. Man hatte eben vorher sich nicht über die Sachlage informiert.
Wie auch - die Damen und Herren im Magistrat haben alle keine Kinder
im Kindergartenalter. Wir haben keine Bürgerinitiative gegründet und
es gab keinen Volksentscheid - sprich, es war ganz normale
Lobbyarbeit.
Und wenn jetzt der Vertreter von Menschenrechtsorganisation XY kommt
und versucht auf Parlamentarier einzuwirken, daß ein für seine
Organisation bestehendes Problem politisch bearbeitet wird, dann ist
das auch Lobbyismus.
Lobbyismus ist die direkte Folge des Parlamentarismus - die
Parlamentarier haben keine Ahnung von der Sachpolitik, weil man mit
dieser keinen Wahlkampf gewinnt. Und da ist die Partei völlig egal.
Und zwar nicht, weil die eine Partei genau so korrupt ist, wie die
andere, sondern weil sie alle am gleichen Spiel Wahlkampf teilnehmen
müssen, um an die Macht zu kommen.
> Was das bringt?
>
Ja, das ist die Frage!
> Na im Idealfall das der Wähler, insofern es ihn
> interessiert die Verfilzungen zwischen Politik und Privatwirtschaft
> und eventuelle Interessen- konflikte erkennen
>
Die sind doch schon so hinreichend bekannt. Wer sich nur ein bißchen
für Wirtschaftspolitik interessiert, der stößt überall auf diese
Verfilzung. Affären gab es dazu in der Vergangenheit schon so viele,
daß man sich an viele schon gar nicht mehr konkret erinnern kann. Da
hat der eine oder andere Politiker mal einen Rücktritt inszenieren
müssen, aber tief gefallen ist da selten jemand.
> und seine
> Wahlentscheidung danach ausrichten kann.
> Vorrausgesetzt die sind
> nicht alle gleich korrupt ;)
>
Lobbyismus hat nichts mit Korruption zu tun. Die Gleichsetzung ist
eine dieser primitiven Polemisierungen, die eine konstruktive
Diskussion unmöglich machen. Lobbyismus wird gerne mit dem
Wirtschaftslobbyismus gleichgesetzt, was aber ebenfalls ziemlich
ignorant ist.
Wenn ich mich als Vater in Elternzeit mit drei Müttern zusammensetze
und wir einen Termin beim Bürgermeister ausmachen, um ein Problem mit
der Kinderbetreuung zu erklären, welches aus einem der
Magistratsbeschlüsse resultiert, dann ist das auch Lobbyismus. Wir
sind genau so wenig "demokratisch legitimiert" und vertreten unsere
Privatinteressen. Der Bürgermeister hat dann aber im konkreten Fall
erkannt, daß da der Beschluß aufgrund einer falschen Annahme gefällt
wurde. Man hatte eben vorher sich nicht über die Sachlage informiert.
Wie auch - die Damen und Herren im Magistrat haben alle keine Kinder
im Kindergartenalter. Wir haben keine Bürgerinitiative gegründet und
es gab keinen Volksentscheid - sprich, es war ganz normale
Lobbyarbeit.
Und wenn jetzt der Vertreter von Menschenrechtsorganisation XY kommt
und versucht auf Parlamentarier einzuwirken, daß ein für seine
Organisation bestehendes Problem politisch bearbeitet wird, dann ist
das auch Lobbyismus.
Lobbyismus ist die direkte Folge des Parlamentarismus - die
Parlamentarier haben keine Ahnung von der Sachpolitik, weil man mit
dieser keinen Wahlkampf gewinnt. Und da ist die Partei völlig egal.
Und zwar nicht, weil die eine Partei genau so korrupt ist, wie die
andere, sondern weil sie alle am gleichen Spiel Wahlkampf teilnehmen
müssen, um an die Macht zu kommen.