Demokratix schrieb am 22.03.2021 10:54:
Mathematiker schrieb am 22.03.2021 08:34:
1.) Das Thema Kosten. Ursprünglich war der dicke Geldsack nür als Überbrückung für ein paar Wochen gedacht gewesen. Absurd hohe Summen treffen auf unsichere Perspektiven. Statt z.B. mit Gesetzen eine teilweise Risikoübernahme der Vermieter von Gewerbeimmobilien zu verankern, hört dort die Solidarität auf
Solidarität ist immer eine interessante Geschichte, z.Bsp. die Kosten der Krankhäuser werden aus dem Gesundheitsfond bezahlt. In den Gesundheitsfonds zahlen die gesetzlichen Krankenkassen ein, die privaten halten sich vornehm heraus. Oder das Kurzarbeitergeld, das vielen Betrieben und Angestellten durch die Pandemie hilft: Das wird finanziert durch das Arbeitslosengeld. Beides Sozialversicherungen, die zur Finanzierung der Pandemie herangezogen werden. Nun ja, halt wie bei der deutschen Einheit: Wenn Geld gebraucht wird, ist der Griff in die Sozialkassen nicht weit...
Hm, ich habe gerade mal versucht herauszufinden, was die LINKE eigentlich zur Refinanzierung des Kurzarbeitergeldes sagt, konnte da jetzt aber erstmal nichts Klares zu finden, außer sehr grundsätzliche Überlegungen von Troost zu einer einmaligen Vermögensabgabe: https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/die-schuldenbremse-ist-widersinnig/
Der Link dort am Anfang der zweiten Antwort hinter "viel, viel tiefer" führt zu einer Präsi, die wie von Flassbeck gemacht aussieht. In Wirklichkeit wahrscheinlicher eher von Hickel, was sich ja inhaltlich vermutlich nicht viel nimmt. Ich überschaue da die Netzwerke nicht.
Irgendwie kommt das verblüffend entspannt rüber. Ich würde vermuten, der Covid-Impact wird mittelfristig weit größer sein als dort vermutet. Einmalige Vermögensabgabe klingt aber in jedem Fall erstmal sinnvoll. Nur wird's dafür vermutlich keine politischen Mehrheiten geben ...