Ansicht umschalten
Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Nicht Neues - nur anderes Framing

So kann man es natürlich formulieren, wenn die Erkenntnis wächst, dass Demokratie nichts ist was vom Himmel fällt und einfach selbstverständlich da ist. Demokratie muss verteidigt werden und dazu gehört, dass diejenigen, die sie abschaffen wollen, nicht zu Wahlen zugelassen werden. Wenn sich jemand damit auskennt wie so etwas laufen kann, dann wir Deutschen.

Solange es keine 51% werden, ist das völlig nebensächlich, denn dann geht die Stichwahl verloren. Ansonsten: weder die NATO noch die EU sind in ihrem Bestand gefährdet, wenn Rumänien austritt. Viel gefährlicher ist das, was auf dem Weg dahin passiert - also dass es einen zweiten Orban gibt, der Anti-EU Politik innerhalb der EU macht und in den auf Konsens angelegten Gremien erheblichen Schaden anrichten kann.

Eine demokratische Wahl ist keine Abstimmung über die Demokratie an sich. Wer die Demokratie abschaffen will, der darf an Wahlen nicht teilnehmen. Die Kontinuität der demokratischen Institutionen über Politikwechsel hinweg ist wichtiger als die vermeintlichen Rechte von irgendwelchen Wirrköpfen. Wenn die Demokratie einmal verloren ist, dann kann sie nur unter großen Opfern zurückgeholt werden. Die Demokratie in Deutschland und Japan wurde mit dem Blut von über 60 Millionen Kriegstoten erkauft - das ist zu viel, als dass man es auf dem Altar einer diffusen Unzufriedenheit opfern sollte.

Ein Wesensmerkmal der Demokratie ist, dass es sich der Wähler jederzeit anders überlegen kann. Und das geht eben nicht mehr, wenn Reichsbürger, Putin- oder Hitlerfans oder sonstige Spinner an ihrem "Tag X" die Macht in die Hände bekommen. Durchaus möglich, dass die sogar erstmal Erfolg haben und eine Aufbruchstimmung erzeugen können - das war bei Hitler und selbst in den Anfangsjahren der DDR so. Aber nach dem Rausch kommt der Kater und je dünner die Nerven der neuen Herrscher werden um so mehr werden sie um sich schlagen.

Besser eine schlechte Regierung, die man kritisieren und nach 4 Jahren in die Wüste schicken kann, als einen Hochglanz-Hofstaat, der nicht kritisiert werden darf und den man nie wieder los wird. Außer in einem zumeist blutigen Putsch.

Natürlich kann man die Demokratie theoretisch auch zu Tode schützen. Mir fällt aber kein konkretes Beispiel ein, wo das schon einmal tatsächlich passiert wäre.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten