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  • Pnyx (1)

mehr als 1000 Beiträge seit 01.07.2017

Erwartungen

Ich teile die Einschätzungen Strecks weitestgehend. Allerdings darf man von diesem prekären Haufen auch nichts erwarten. Der erwähnte Schritt hin zu mehr Staatlichkeit - bei aller Kritik am neoliberalen Monster der einzige Weg, auch nur die Möglichkeit einer minimalen Eigenständigkeit gegenüber der imperialen Zentrale aufrechtzuerhalten - ist schon mehr als bis vor kurzem zu erwarten war und verdankt sich in erster Linie dem okkasionalistischen Gespür des Merkels, das ihr immer wieder erlaubt, ausweglose politische Postionen zu räumen, ohne dass es gross auffiele.

So kommt es nun - wahrscheinlich - doch zu Transferleistungen, ohne die die EU in sehr absehbarer Zeit auseinanderfliegen würde, was ganz gewiss nicht im Interesse des deutschen Kapitalismus ist, eine Tatsache, die Schäuble, der die Sprengsätze dafür eigenhändig angebracht hatte, vielleicht nun langsam auch einsieht. Wahrscheinlich sind auch Viele in der EU selbst mit der gefundenen Regelungen nicht glücklich, hoffen aber, sie im Lauf der Zeit noch meliorieren zu können. Es handelt sich um das Wechseln der Räder an einem fahrenden Zug mit vielen, zu vielen Waggons. Eher schwierig.

Das Parlament hat, wenn es taktisch geschickt vorgeht, die Chance, grobe Fehlentwicklungen, Stichwort Kürzungen am falschen Ort, zu verhindern. Angesichts einer extrem volatilen internationalen Lage, wird es allerdings bald darum gehen, den laufenden Vorbereitungen für einen Krieg zwischen grossen Mächten etwas entgegenzusetzen und nicht einfach williger Gehilfe des Imperiums zu bleiben. Bisher sieht es nicht danach aus.

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