Ansicht umschalten
Avatar von Ihr habt se nicht alle
  • Ihr habt se nicht alle

537 Beiträge seit 09.11.2017

AN alle die da meinen, dass man eine Versammlung (Demonstration) verbieten könne

Das absolut zentrale und wichtigste Element einer Demokratie ist der öffentliche Debattenraum.

In diesem öffentlichen Raum, kann jeder seine Meinung kund tun und sei sie noch so krude. Er kann für seine Meinung werben und dafür sorgen dass sie sich zur Mehrheit wandelt.

Egal was diese Meinung ist, eine Demokratie hat diese zu schützen und zu tolerieren. Einschränkungen sind nur denkbar wenn sich eine Meinung gegen die Demokratie selbst richtet, denn Demokratie ist die einzige Staatsform die sich selbst abschaffen kann.

Die Verwaltung eines demokratischen Staates hat dafür zu sorgen, dass dieser Debattenraum zur Verfügung gestellt wird. Er hat alles zu tun um die Debatte zu ermöglichen und dies ohne Prüfung des Inhalts einer Meinung.

Ein Verbot einer Debatte kann von einer demokratischen Verwaltung nicht ausgesprochen werden, weil die Verwaltung der Erfüllungsgehilfe der Demokratie ist und damit nicht deren Kontrollinstanz sein kann, weil dies den demokratischen Prozess sofort außer Kraft setzt.

Möge sich jeder seine eigenen Gedanken machen wie gefährdet unsere Demokratie ist.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten