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Avatar von E-Dirk
  • E-Dirk

mehr als 1000 Beiträge seit 05.09.2002

Demonstration

Es ist zwar richtig, daß man nach den Erfahrungen der letzten Anti-Corona Demos davon ausgehen muß, daß die Infektionsschutzmaßnahmen bewußt ignoriert werden.

Aber: Ist es nicht inzwischen so etwas wie ein Gewohnheitsrecht bei Demos gegen Gesetze zu verstoßen? Insbesondere wenn zwischen dem Anliegen der Demo und dem Gesetzesverstoß ein Zusammenhang besteht?

Beispiele:
Demo gegen Institution/Firma X: Blockieren wir mal zeitweise.
Demo gegen G20: Wir zünden mal Autos und was da sonst noch alles rumsteht (ist irgendwie alles kapitalistisch).
etc.

Dann kann man doch eine Anti-Corona Demo nicht verbieten nur weil dabei gegen Maskenpflicht/Abstandsgebot verstoßen wird.

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