> man sollte nach wegen suchen, zb. gerhard s. und andere zu einem
> verbindlichen statement zu zwingen, um zu erfahren, wie die plaene in
> d sind......
Lass mich raten.
Um die Einigkeit der EU zu wahren und eine gemeinsame Verteidigungs-
und Sicherheitspolitik voranzutreiben, darfst du zukünftig als
EU-Bürger nicht gegen einen (von einem Mitgliedstaat geführten) Krieg
demonstrieren.
Schwierig wird es aber in dem Fall, wenn z.B. Spanien hier in
Deutschland einfallen würde - dies sollte man im Gesetzentwurf
unbedingt berücksichtigen, um Rechtssicherheit für den Bürger zu
schaffen. Im Klartext: Wird ein EU-Land von einem EU-Land
angegriffen, wird das Demonstrationsverbot für alle Bürger des
angegriffenen Landes aufgehoben.
Wenn allerdings die Invasoren hinter die Landesgrenze
zurückgeschlagen werden, darfst du natürlich nicht mehr gegen den
Angriff demonstrieren. Sonst wäre die deutsche Regierung in Berlin
verpflichtet, dich an Spanien auszuliefern, welche dich wiederum
wegen Zersetzung der EU-Verteidigungspolitik vor ein Militärgericht
in Barcelona schleifen.
Oder so.
Naja, mit den Details können sich die Rechtsanwälte rumschlagen.
> verbindlichen statement zu zwingen, um zu erfahren, wie die plaene in
> d sind......
Lass mich raten.
Um die Einigkeit der EU zu wahren und eine gemeinsame Verteidigungs-
und Sicherheitspolitik voranzutreiben, darfst du zukünftig als
EU-Bürger nicht gegen einen (von einem Mitgliedstaat geführten) Krieg
demonstrieren.
Schwierig wird es aber in dem Fall, wenn z.B. Spanien hier in
Deutschland einfallen würde - dies sollte man im Gesetzentwurf
unbedingt berücksichtigen, um Rechtssicherheit für den Bürger zu
schaffen. Im Klartext: Wird ein EU-Land von einem EU-Land
angegriffen, wird das Demonstrationsverbot für alle Bürger des
angegriffenen Landes aufgehoben.
Wenn allerdings die Invasoren hinter die Landesgrenze
zurückgeschlagen werden, darfst du natürlich nicht mehr gegen den
Angriff demonstrieren. Sonst wäre die deutsche Regierung in Berlin
verpflichtet, dich an Spanien auszuliefern, welche dich wiederum
wegen Zersetzung der EU-Verteidigungspolitik vor ein Militärgericht
in Barcelona schleifen.
Oder so.
Naja, mit den Details können sich die Rechtsanwälte rumschlagen.