Eine Demokatie ohne Volksabstimmungen und neutrale Medien ist keine

Damit eine Demokratie funktioniert, braucht es zwei elementare Komponenten.

1. einen unabhängigen, regierungskritischen und neutralen Journalismus. Der Missstände und Fehlentwicklungen unanhängig von eigenen politischen Vorlieben der Redakteure und ohne Beeinflussung des Staates und reicher Oligarchen aufdeckt. Der erkenntnisfördernd und neutral berichtet.

Vor allem aber nicht framt, gewichtet, Haltung zeigt, sich einer vermeintlich "guten Sache" zu eigen macht.

2. Direkte Demokratie, also Volksabstimmungen Die Bürger müssen gar nicht wegen jeder Sachfrage zur Urne gehen. Aber alleine die Möglichkeit, dass sie es könnten, wirkt auf Politiker unglaublich disziplinierend. Denn insbesondere Berufspolitiker leben zunehmend in ihrer eigenen Welt und bekommen nicht mehr mit, wo beim Bürger der Schuh drückt. Sie neigen zu selbstherrlichen Entscheidungen und machen ihre Herzensangelegenheiten oder die der heimlichen Strippenzieher im Hintergrund zur Sache der Allgemeinheit. Mit aufgeklärten und stimmberechtigten Bürgern ist dies bedeutend schwieriger.

Darüber hinaus ist eine Begrenzung der Mandatsdauer wünschenswert. Und als Grundvoraussetzung für das passive Wahlrecht auf Bundesebene sollten Kriterien wie Lebenserfahrung, erlernter Beruf oder vergleichbare Tätigkeit außerhalb des Dunstkreises von Parteien und parteinaher Stiftungen herangezogen werden.

Die jetzige Inszenierung einer Demokratie ist gleich in mehrerer Weise fragwürdig:

- Abschottung der Parteispitze von der Basis durch Deligiertenparteitage

- praktisch kein Einfluss der wahlberechtigten Bürger auf die Besetzung der Wahllisten oder die Kandidaten in Wahlkreisen. Man darf insbesondere auf Landes- und Bundesebene nur wählen, was andere vorher gesiebt haben. Und die Neigung, Kritiker und "Querdenker" in den eigenen Reihen zu tolerieren, hat in den letzen 20 Jahren mit der Zunahme extremer Entscheidungen und plötzlich Richtungswechsel dramatisch abgenommen

- zum Teil schon dreiste Manipulationen der Parteien beim Wahlrecht und dem Zuschnitt der Wahlkreise, um Mitbewerber schlechter zu stellen und die eigene Vormachtstellung zu zementieren

- Willensbildung von Wenigen zu Vielen anstatt von Vielen zu Wenigen

- immer dreistere Einmischung der Politik in die öffentliche Berichterstattung

- Erfindung von Gummiparagrafen, die sich vor allem gegen Kritiker und Opposition richten

- Verbiegung von Regeln und Gesetzen getreu dem Motto "Für meine Freunde alles, für meine Gegner das Gesetz"