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  • FreiHB

421 Beiträge seit 06.09.2020

Grundrechte sind ein Schutzrecht gegen Machtmissbrauch

Das Recht auf freie Rede ist in erster Linie ein Schutzrecht gegenüber staatlichen Eingriffen.

Das ist Quatsch, oder besser ein Narrativ das die neoliberale Meinungsmacher im Auftrag von Konzernen gerne verbreiten. Aber das Konzept der Grundrechte kommt aus einer Zeit in der der Unterschied zwischen Staat und Privat garnicht so klar war. Wo handelt der König als Staat wo als Unternehmer? Die Bewohner von Jersey haben noch heute keine Grundrechte weil die Britische Krone dort als Unternehmer handelt.

Die "East India Company" z.B. war eine Firma die Staatsaufgaben wahrgenommen hat. Die USA beziehen sich mit ihrer Flagge direkt auf die "East India Company". Die Gründerväter haben sich als deren Rechtsnachfolger gesehen. Benito Mussolini hat von der Verschmelzung von Staat und Kapital als die perfekte Gesellschaftsform gesehen und das Faschismus genannt. Big-Tech betreibt Verschmelzung von Staat und Kapital durch Bereitstellung Pseudo öffentlicher Räume und die Übernahme von staatlichen aufgaben.
z.B. ist das Löschen von "illegalen" Inhalten die staatliche Aufgabe von Polizei und Gericht in Form eines Admins. Und das ohne jeden Rechtsschutz.

Das ist Faschismus! Weil Verschmelzung von Staat und Kapital.

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