MasterDust schrieb am 23.01.2021 12:14:
jsjs schrieb am 23.01.21 11:59:
Einjeder hat eine Meinung. Auch in den totalitärsten Diktaturen hat der Mensch eine eigene Meinung.
Meinungs- und Redefreiheit heißt, dass man diese Meinung auch öffentlich äußern darf. Es ist eine Erlaubnis des Staates, er gewährt ein Recht. (was private nicht können)Zum Recht auf eine freie Meinungsäußerung gehört die Toleranz begrifflich immer dazu. Wenn jeder seine Meinung äußern darf, also jede Meinung gleichermaßen gültig ist, dann ist sie auch gleichgültig. Wenn eine Äußerung das gleiche Recht genießt, wie ihre gegensätzliche Behauptung, dann ist jede Aussage bloße Meinung. Wer dann auf Objektivität pocht, zieht sich schnell den Vorwurf zu, er wolle andere Meinungen unterdrücken!
Also ausgerechnet dort, wo man in Diskussion miteinander tritt, und versucht zu klären, wie ein Sachverhalt beschaffen ist, wird man verdächtigt, die andere Meinung nicht zu respektieren.Der Staat respektiert Meinungen, man darf wirklich so ziemlich jeden Scheiß behaupten - solange der keinen Anspruch auf Gültigkeit erhebt.
Jetzt haben sich in den letzten Jahren zunehmend Leute zu Themen geäußert, und gemeint, ihre Kritik an den Verhältnissen praktisch machen zu müssen. Querdenker z.B. haben nicht einfach nur eine Meinung zur Maskenpflicht, wenn sie ohne Maske demonstrieren. Der Staat entnimmt dem massenhaften und fortgesetzten Verstößen gegen seine Vorgaben, dass es hier nicht mehr um Meinungen geht, die sich zu der von ihm verordneten Lage stellen. Er entdeckt an diesen "Meinungsäußerungen", dass die den gesteckten Rahmen verlassen. Man nennt das ziviler Ungehorsam. Und so war die Meinungsfreiheit nie gemeint.
Merke: jeder darf eine schlechte Meinung über den Staat haben. Auf Gültigkeit bestehen und praktisch werden darf diese Meinung nicht.
Teilweise richtig, aber keine ganze Karotte, wie man so schön sagt.
Der Staat, wie auch die Gesellschaft definiert von Haus aus wie weit die Meinungsfreiheit geht.
Klassisches Beispiel ist hier die mittelalterliche Monarchie. Ja auch da gab es Meinungsfreiheit, ausgenommen, dass der König Scheiße ist, dann hieß es "Kopf ab".
Genauso ist es heute (nur ohne Köpfen) bspw mit Querdenkern. Es wird eine Meinung vertreten, die defacto politisch und gesellschaftlich geächtet ist.
Die Querdenker vertreten nicht einfach ihre Meinung. Sie missachten Anordnungen, sie hetzen. Und das lässt sich kein Staat gefallen. Egal, ob das, was sie sagen richtig oder falsch ist. Darüber will ich hier gar nicht streiten.
So sehr sich auch rückblickend herausstellt teilweise, dass sie objektiv richtig war. (Eingriffe in Grundrechte, hinterfragen der Maskenpflicht, hinterfragen der Impfpflicht, hinterfragen der Wirksamkeit von Lockdown).
Das "Hinterfragen" selber ist ja nicht verboten. Der Staat hat ein Programm, und das wird praktisch sabotiert. Wen wundert es, dass der Staat dann rigide wird. Und wer dann noch mit dem Recht(!) auf Meinungsfreiheit argumentiert, hat einfach nicht verstanden, wie die immer schon gemeint war.