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  • stefano2050

mehr als 1000 Beiträge seit 01.04.2006

Parlament ist natürlich nur Spiegelbild der Eliten und hat sich entwertet

Mit dem Anstieg der Abgeordnetenzahl von 500 vor der deutschen Einheit auf nun über 700 und bei der kommenden Wahl wohl auch über 800, 900 oder über 1000 möglich.
Erstaunlicherweise klagen nun Abgeordnete gegen die Mini-Reform des Wahlgesetzes, die zumindest wohl mehr als 1000 Abgeordnete verhindert.

Damit hat sich der Einfluß des einzelnen Abgeordneten stark reduziert.

Mit der Dominanz der EU-Gesetzgebung werden 80% der Gesetze nur noch durchgewinkt.

Parlamentsschlachten der 60er und 70er Jahre werden und wurden durch Talkshowbesuche und YouTube-Auftritte außerhalb des Plenums ersetzt.

Alles zusammen führt dies zum Bedeutungsverlust mit Marionetten-Niveau.
Der entstehende Freiraum durch Bedeutungslosigkeit wird unterschiedlich genutzt mit Nebentätigkeiten oder Staatsschauspielerei.

Fazit: Nur weiter so Bundestag, irgendwann sterbt ihr in euren Sesseln und keiner merkt es abseits der Totengräber.

Was wäre zu tun:

1. Reduktion des Bundestags auf 500 Abgeordnete mit maximal 100 Überhangmandaten mit 250 Direktwahlkreisen.
Doppel- oder Mehrfachwahlkreise in großen Städten wie Hamburg, Berlin und München reduzieren die Überhangmandate schon stark.
Regionale Ungleichgewichte durch unterschiedliche Überhangmandate zwischen den Bundesländern müssten schon heute nicht ausgeglichen werden.

2. Auflösung des EU-Parlaments und Rückübertragung der Rechte und Pflichten auf die nationalen Parlamente. Im Zeitalter der Videokonferenzen ist das kein Problem.
Was heißt dies? Jeder Abgeordnete der 27 EU-Länder hat gemäß der Bevölkerungszahl ein angemessenes Gewicht seiner Stimme und stimmt voll bei der EU-Gesetzgebung mit.
Zu jedem Teilbereich gibt es dann EU-Arbeitsausschüsse in den nationalen Parlamenten.
In Brüssel können dann Parlamentarierausschüsse genauso wie die Ministerräte tagen und die Arbeit der EU-Kommission überwachen.

Beides zusammen wird die Zeit der Hinterbänkler für Nebentätigkeiten stark beschränken.

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