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Avatar von steinschlag
  • steinschlag

mehr als 1000 Beiträge seit 29.04.2014

es gäbe schon Möglichkeiten die Situation zu verbessern...

...wenn man nur wollte:
1. das Abgeordnetengehalt sollte an den Durchschnittslohn der letzten z.B. 3 Jahre vor dem Amtsantritt gebunden sein, sagen wir mal das 1,5- oder 2-fache dieses Durchschnittsgehaltes
2. gewählt werden kann nur, wer in seinem bisherigen Leben min. z.B. 100.000 oder von mir aus auch 200.000 EUR Einkommensteuer auf sozialversicherungspflichtige oder selbstständige Arbeit bezahlt hat,
3. gewählt werden kann nur, wer min. z.B. 40 Jahre alt ist,
4. gewählt werden kann man nur auf max. 2 Legislaturperioden,
5. Beamte und Angestellte des öffentl. Dienstes besitzen kein passives Wahlrecht,
6. gewählt werden nur Direktkandidaten
7. Abschaffung der 5-%-Hürde,
8. Parteien werden nicht mehr finanziert (das System hat sich nicht bewährt), Spenden an Parteien sind nicht mehr steuerlich absetzbar,
9. es besteht Anwesenheitspflicht im Parlament, wer (ob mit oder ohne Attest) mehr als 10 % der Sitzungen fehlt verliert sein Mandat ersatzlos, keine Nachrücker o.ä.,
10. Die Anwesenheitspflicht gilt für die gesamte Sitzung, jede nur teilweise wahrgenommene Sitzung zählt als nicht teilgenommen,
11. der Bundestag wird auf z.B. 300 Mandatsträger begrenzt, leicht möglich über das System der Direktkandidaten (s.o.),
12. die o.g. Anwesenheitspflicht gilt immer, auch in Zeiten von Pandemien, Krieg o.ä.,
13. etc.

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