buerocrat schrieb am 7. Oktober 2013 19:08
>
> Ich will den Leuten lediglich klar machen, dass Radfahrer ein Problem
> für den ÖPNV sind weil die Kommune kein Geld hat die 328 € zu
> drücken.
Offensichtlich nicht. Finanziert wird der ÖPNV ja, und zur Zeit gibt
es keine an die Jahreszeit angepassten Preise.
Was es in Berlin aber gibt: S-Bahnen, die wegen völlig
unvorhersehbarer Wetterbedingungen (Winter, bzw. Sommer) nicht fahren
können.
Das hat aber eher mit der Mißwirtschaft beim Betrieb zu tun.
Und führt um so mehr dazu, daß die Leute aufs Fahrrad umsteigen.
> http://de.wikipedia.org/wiki/Gesamtdeckungsprinzip
Und schon nach dem zweiten Absatz hast Du mit dem Lesen aufgehört?
Respekt!
> Zitat: " So wurde die Mineralölsteuer im Bundeshaushalt 1959 erstmals
> fast vollständig dafür verwendet, um mit ihren Einnahmen den
> Straßenbau zu finanzieren.[1] Allerdings standen im Jahre 2005 den
> Steuereinnahmen von 48 Mrd. € lediglich 17,5 Mrd. € Ausgaben für den
> Straßenbau gegenüber.[2] Der Einnahmeüberschuss ist mithin für andere
> Ausgabenzwecke verwendet worden."
Ebenfalls Zitat, selbe Quelle: "Das Gesamtdeckungsprinzip soll es dem
Gesetz- (bzw. Satzungs-)geber erlauben, frei über die Einnahmen zu
verfügen, ohne bezüglich der Ausgaben gebunden zu sein. Es soll
verhindert werden, dass einzelne Einnahmequellen für spezifische
Sonderzwecke gebunden sind."
Also genau das, was ich behauptet habe! Und insbesondere haben die
Autofahrer die Möglichkeit, dieser Steuer (teilweise) zu entkommen,
indem sie weniger/sparsamer fahren (Mineralölsteuer) oder das PKW
ganz abschaffen (KFZ-Steuer).
Einen solchen Gestaltungsspielraum gibt es bei vielen anderen Steuern
nicht.
> In den "Ausgaben für den Straßenbau" dürften die Radwege die dem ÖPNV
> die Kundschaft abspenstig machen sogar schon enthalten sein.
Radwege im eigentlichen Sinn sollen dazu dienen, die Radfahrer von
der Fahrbahn zu bekommen: "Freie Fahrt für Autofahrer".
Daß die Radfahrer dadurch fast an jeder Kreuzung in eine potentielle
Todesfalle geraten (rechtsabbiegende PKW und vor allem LKW) nimmt man
für diesen noblen Zweck in Kauf.
>
> Ich will den Leuten lediglich klar machen, dass Radfahrer ein Problem
> für den ÖPNV sind weil die Kommune kein Geld hat die 328 € zu
> drücken.
Offensichtlich nicht. Finanziert wird der ÖPNV ja, und zur Zeit gibt
es keine an die Jahreszeit angepassten Preise.
Was es in Berlin aber gibt: S-Bahnen, die wegen völlig
unvorhersehbarer Wetterbedingungen (Winter, bzw. Sommer) nicht fahren
können.
Das hat aber eher mit der Mißwirtschaft beim Betrieb zu tun.
Und führt um so mehr dazu, daß die Leute aufs Fahrrad umsteigen.
> http://de.wikipedia.org/wiki/Gesamtdeckungsprinzip
Und schon nach dem zweiten Absatz hast Du mit dem Lesen aufgehört?
Respekt!
> Zitat: " So wurde die Mineralölsteuer im Bundeshaushalt 1959 erstmals
> fast vollständig dafür verwendet, um mit ihren Einnahmen den
> Straßenbau zu finanzieren.[1] Allerdings standen im Jahre 2005 den
> Steuereinnahmen von 48 Mrd. € lediglich 17,5 Mrd. € Ausgaben für den
> Straßenbau gegenüber.[2] Der Einnahmeüberschuss ist mithin für andere
> Ausgabenzwecke verwendet worden."
Ebenfalls Zitat, selbe Quelle: "Das Gesamtdeckungsprinzip soll es dem
Gesetz- (bzw. Satzungs-)geber erlauben, frei über die Einnahmen zu
verfügen, ohne bezüglich der Ausgaben gebunden zu sein. Es soll
verhindert werden, dass einzelne Einnahmequellen für spezifische
Sonderzwecke gebunden sind."
Also genau das, was ich behauptet habe! Und insbesondere haben die
Autofahrer die Möglichkeit, dieser Steuer (teilweise) zu entkommen,
indem sie weniger/sparsamer fahren (Mineralölsteuer) oder das PKW
ganz abschaffen (KFZ-Steuer).
Einen solchen Gestaltungsspielraum gibt es bei vielen anderen Steuern
nicht.
> In den "Ausgaben für den Straßenbau" dürften die Radwege die dem ÖPNV
> die Kundschaft abspenstig machen sogar schon enthalten sein.
Radwege im eigentlichen Sinn sollen dazu dienen, die Radfahrer von
der Fahrbahn zu bekommen: "Freie Fahrt für Autofahrer".
Daß die Radfahrer dadurch fast an jeder Kreuzung in eine potentielle
Todesfalle geraten (rechtsabbiegende PKW und vor allem LKW) nimmt man
für diesen noblen Zweck in Kauf.