Was der Autor beschreibt erfüllt gleichsam auch auf vielfältige Weise den Tatbestand der Diskriminierung. Diskriminierung spaltet natürlich eine Gesellschaft. Der diskriminierte Teil wird abgespalten. Diskriminierung ist auch Unvereinbar mit Demokratie, da diese ja vom gleichberechtigten Möglichkeiten zur Teilhabe an der gesellschaftlichen Entwicklung lebt. Diskriminierte können eben nicht mehr gleichberechtigt teilnehmen. Entsprechend gibt es auch eine Antidiskriminierungsgesetzgebung.
Diese Antidiskriminierungsgesetzgebung der EU sowie der BRD verbietet unter anderem auch explizit Diskriminierung von Weltanschauungen. Dies gilt auch nicht nur für das Verhältnis zwischen Staat und Bürger, sondern auch zwischen Bürgern und Gruppen untereinander sowie beim Zugang zu und der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. All die Kontensperrungen und Löschungen, so beispielsweise auch die Löschung von KenFM bei YouTube, sind rechtswidrig. Eine Diskriminierung von Weltanschauungen. Die ganzen Beschimpfungen und Herabwürdigungen gleichsam.
Das Gesetz beinhaltet auch, bei Verstößen wirksame Sanktionen vorzusehen. Auch ist ein effektiver Rechtsschutz gegen Diskriminierungen vorgesehen, der etwa Beweiserleichterungen für denjenigen erfordern kann, der sich in verbotener Weise diskriminiert sieht. Dies beinhaltet auch das Verbot der Schaffung eines von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichneten Umfelds. Was aber genau das ist, was wir erleben. Gleichsam aber auch zum Beispiel gegenüber den einseitigen Sperrungen in Foren sowie der Verletzung der Würde der Person durch Forenteilnehmer oder durch Duldung sowie Förderung von Schmähkritik gegen zum Beispiel Maßnahmenkritiker durch die Forenadministrationen. Bereits die epidemische Nutzung und Duldung des Begriffes Covidiot stelle eine solche Diskriminierung da.
https://de.wikipedia.org/wiki/Diskriminierungsverbot#Europarechtliche_Vorgaben
https://de.wikipedia.org/wiki/Diskriminierungsverbot#Bundesrepublik_Deutschland
https://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeines_Gleichbehandlungsgesetz
In diesem Zusammenhang sind auch die zahlreichen Urteile des Bundesverfassungsgerichtes mit Bezug auf Medien zu sehen. Demnach ist Meinungsvielfalt konstituieren für Demokratie und die Medien stehen in besonderer Verantwortung.
https://www.youtube.com/watch?v=WWYZp-GaJko&list=PL751ieVd-T8MMObVFs2f1iCvaQQ4ftWqC&index=3&t=2s
Der öffentliche Debattenraum ist zutiefst beschädigt. Und damit auch die Demokratie.
In diesem Zusammenhang lohnt dann zum Beispiel bezogen auf hiesiges Forum ein Blick in die Nutzungsbedingungen:
Als Forennutzer verpflichten Sie sich, diskriminierende […] Äußerungen zu unterlassen.
Als Forennutzer verpflichten Sie sich, in all Ihren Beiträgen die geltenden Gesetze […] zu beachten.
Als Forennutzer verpflichten Sie sich, Diskussionen sachbezogen zu führen sowie keine Beleidigungen, Schmähkritik, falsche Tatsachenbehauptung oder vergleichbare Äußerungen über Personen oder Personengruppen zu tätigen.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (03.02.2021 23:06).