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  • heiner49

mehr als 1000 Beiträge seit 22.02.2004

Jeder Vertrag ist in der Praxis eine Kann-Bestimmung

Von jedem Vertrag kann abgewichen werden und er kann auch ignoriert werden, wenn es vernünftig ist. Wenn ein Vertrag zum Nachteil aller Parteien abgeschlossen wurde, wird man ihn nicht einhalten - warum auch? Die beteiligten Parteien werden sich sicher nicht durch eine dritte Nicht-Vertragspartei zur Einhaltung nötigen lassen. Die NATO wird sich ihre Interpretation der Verträge nicht von Journalisten oder von Russland vorschreiben lassen. Aber auch dann, wenn ein Vertrag sich als einseitige Benachteiligung einer Partei erweist, wackelt er oft. Das ist Alltag und auch bei zwischenstaatlichen Verträgen normal. Der Kopf ist rund, weil das Denken die Richtung wechseln kann. Der Vertrag wird dann zu Papier. Es sei denn es gibt eine Instanz, die ihn durchsetzt.
Jedes NATO-Land weiß, dass die Beistandsverpflichtung eine wacklige Angelegenheit ist und versucht, sich etwa durch Stützpunkte anderer Staaten, eigene Atomwaffen unter nationaler Kontrolle oder z. B. im Fall Deutschlands durch die "atomare Teilhabe" materiell abzusichern.
Einen gewissen Wert scheint der NATO-Vertrag jedenfalls zu haben. Sonst würden Schweden und Finnland nicht beitreten wollen. Wenn Russland oder China bessere Verträge anbieten können, dann hindert sie keiner daran.

Ergänzung: Interessant ist auch der Vergleich mit dem Bündnis OVKS, bei dem Russland und Armenien "Partner" sind. Es gibt auch in diesem Bündnis Klauseln zum gemeinsamen Beistand. Als Armenien durch Aserbeidschan angegriffen wurde - Aserbeidschan ist nicht mehr Mitglied des Bündnisses - interessierte das Russland nicht die Bohne. Es gab keinen Beistand und Aserbeidschan konnte sich einen Teil Armeniens greifen. Soviel zum Wert eines Vertrages mit Russland.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (23.11.2022 10:42).

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