>Info
Hier finden Sie einige Vorschläge zur allgemeinen Anregung und
Diskussion
>Demokratie
Zur Realisierung der Demokratie schlage ich die Gründung einer neuen
Partei vor. Die aus dieser Partei heraus gewählten Abgeordneten sind
dem Volke insoweit verpflichtet, als daß alle Abstimmungen im
Parlament und Bundesrat gemäss den hierzu mittels Internet erfolgten
Volksabstimmungen erfolgen.
Hierzu wird eine Webseite eingerichtet mit folgenden Funktionen:
Annahme von Fragen jedes Bürgers, welche nur mit Ja, Nein oder
Enthaltung beantwortet werden können.
Diese Fragen stehen dann wiederum allen Bürgern zur Abstimmung
bereit.
Enthaltungen werden NICHT gewertet, also weder JA, NEIN bzw Gewinner
oder Verlierer zugeschlagen.
Hierzu erhalten Bürger kostenlos eine fälschungssichere CHIP-Karte
und Bürger mit PC und Internetzugang zusätzlich ein Lesegerät und
Software, um die korrekte Abstimmung zu gewährleisten und
Manipulationen zu verhindern.
Für alle nicht mit PC versorgten Bürger werden in jeder Kommune Räume
zur Verfügung gestellt, die über PCs verfügen und 24 Stunden am Tag
verfügbar sind, ähnlich wie EC-Karten Terminals.
Für PC-Unkundige werden sowohl kostenlose Schulungen veranstaltet als
auch zu gewissen Zeiten ehrenamtliche Hilfskräfte bereitgestellt
Ablaufbeispiel:
Ein Bürger schlägt folgende Frage zur Abstimmung vor:
Müssen bestimmte Hunderassen Maulkörbe tragen ?
Anschliessend wird zunächst geprüft, ob für dieses Thema Bedarf
besteht, das heisst, in der ersten Phase stimmen die Bürger ab, ob
Handlungsbedarf besteht.
Wird dieser von einem gewissen Prozentsatz Bundesbürger befürwortet,
wird die Frage zur Abstimmung vorgelegt.
Decken sich die Abstimmungsergebnisse mit bereits vorhandenen
Regelungen, ist das Thema erledigt und wird ein Jahr nicht wieder zur
Abstimmung freigegeben ( Zur Sicherung der Planungssicherheit und
Berücksichtung der Tatsache, daß sich die Zeiten ändern )
Besteht aufgrund Abstimmung Gesetzgebungs- oder
Gesetzstreichungsbedarf, wird innerhalb einer Woche in Normaldeutsch
der Gesetzestext nochmals jedem Bundesbürger zur Abstimmung
vorgelegt. Gesetze sollen von durchschnittlichen Menschen verstanden
werden können, um sie vor Verstössen gegen im unverständlichen
Juristendeutsch zu schützen.
Die Mitglieder dieser Partei, nennen wir Sie IPD, nämlich
Internet-Partei-Demokratie, handeln nun gemäss der
Abstimmungsergebnisse, das heisst, Sie bringen eine Gesetzesvorlage
ein und Stimmen dann über diese Anteilmässig ab.
Naturgemäss führt dies Anfangs zu einem Gewissen Chaos, aber wie soll
sonst ein Kind laufen lernen, wenn man es ständig im Laufställchen
lässt ?
>Gesetzesflut
Zunächst werden alle überflüssigen Gesetze ersatzlos gestrichen.
Nicht wenig Beamten träumen von einem Ruhestand, in dem Sie ihre
Lebensleistung in einem Satz zusammenfassen und sich daran ergötzen
können :
"Ich habe die Eiersteuer erfunden !"
Der Umfang aller Gesetze ist auf 5 Millionen Buchstaben zu reduzieren
und in umgangssprachlichen Deutsch so zu formulieren, daß er vom
Durchschnittsbürger verständlich ist. Zusätzlich werden 3
Anwendungsbeispielen pro Gesetzesfall mitgeliefert.
(Beispiel zählen nicht bei der Wertung des Umfangs )
Grundlage für die Gesetze ist allein die Verfassung von 1949.
Bei der Ausmistung der Gesetze sind ausdrücklich auch Erkenntnisse
ausserhalb der Mainstream-Wissenschaften zu berücksichtigen, soll
heissen Philosophie, Esoterik, Ethik, Parapsychologie, Psychologie,
Naturkunde.
>Gerichte
ALLE ! Gerichtsverhandlungen sind Öffentlich und werden ständig via
Internet von wechselnden "Schöffen" begleitet. Dies verhindert
Parteilichkeit und Manipulation.
Es werden nur die protokollierten Aussagen und Sachverhalte im
Internet dokumentiert, OHNE personenbezogene Daten wie z.B. Namen.
>Abgeordnetenentgelt
Jeder Abgeordnete enthält exakt das doppelte des gesetzlich
festgelegten Existenzminimums.
Dies stellt sicher, daß dieses erstens hoch genug ist, um Leben zu
können und zweitens geldgeile Menschen gar nicht erst auf die Idee
kommen, Politiker zu werden.
Nebeneinkünfte und Spenden jeglicher Art sind strikt untersagt und
ziehen den sofortigen Ausschluss aus dem Parlament nach sich.
Aus diesem Grund wird während der Tätigkeit nur die Hälfte des Geldes
ausbezahlt, der Rest erst 5 Jahre nach Aussscheiden.
>Bildung
Alle Bildungseinrichtung sind kostenfrei für JEDEN Bürger, also auch
ältere Menschen.
Jeglicher Lehrstoff darf nur verbreitet werden, wenn deutlich darauf
hingewiesen wird, daß dies nur ein MOMENTAN gültiges Modell zur
Beschreibung der Sachverhalte ist und andere , eventuell noch nicht
entdeckte Zusammenhänge dieses Modell jederzeit ablösen könnten.
Dies verhindert nicht nur naturwissenschaftlichen Dogmatismus,
sondern fördert auch sonst recht gut die Suche nach besser geeigneten
Modellen.
>Patentrecht
In der Vergangenheit ist es mehr als einmal dazu gekommen, daß
volkswirtschaftlicher Fortschritt und Wohlstand dadurch verhindert
wurde, daß Patente absichtlich nicht realisiert wurden, um alte
Pfründe zu schonen.
Das Patentrecht ist insoweit zu ändern, daß der Patentinhaber wie
bisher das Recht hat, seine Erfindung zu realisieren. Kommt er dieser
aus irgendwelchen Gründen nicht nach, wird das Patent für alle
Deutschen freigegeben, wobei der Patentinhaber eine vorher allgemein
festzusetzende Entschädigung erhält ( z.B. 5% vom Endkundenpreis
etc.)
Auf diese Weise ist es nicht mehr möglich, bessere Lösungen zu
unterdrücken, um die eigenen Produkte, welche dann veraltet werden,
zu schützen.
>Existenzminimum
Jeder Bundesbürger erhält das gesetzlich garantierte Existenzminimum
ohne daß er darum Betteln muss frei Haus.
Allen Erwerbstätigen wird ein Betrag in Höhe des sowieso gezahlten
Existenzminimum vom Arbeitgeber einbehalten und an die zuständige
Behörde abgeführt.
Das xistenzminimum wird von den Abgeordneten des Bundestages in
Regelmässigen Abständen ( 3- 12 Monate ) neu festgelegt.
Das Existenzminimum ist absolut abgabenfrei.
Der Mensch ist zwar grundsätzlich mit einer gewissen "Bequemlichkeit"
ausgestattet, diese war es ja letztlich, die zur Erfindung des Rades,
des Automobils und nahezu aller anderen technischen Bequemlichkeiten
geführt hat, ist aber von der Natur aus auch ein Wesen, welches nicht
dauerhaft zur Ruhe neigt und daher sehr wohl auch freiwillig
Tätigkeiten verrichten wird, die in irgendeiner Form der
Allgemeinheit zu Gute kommen. Deswegen soll das ständig verfügbare
Existenzminimum die freie schöpferische Entfaltung gewährleisten, in
dem der Druck sinnlose Dinge zu verrichten, nur um genug zum Futtern
zu haben, vom Individuum genommen wird und sich dieses seinen vom
Herzen kommenden Vorlieben widmen kann, denn dies sind die einzigen,
die es wirklich mit göttlicher Perfektion zu verrichten vermag, wovon
dann letztendlich alle etwas davon haben.
Auch ein Mensch, der monatelang in der Hängematte liegt, ist nützlich
: "Er schont die Umwelt !"
>Wirtschaft
Unsere Wirtschaft funktioniert hauptsächlich auf dem Prinzip, daß nur
Produkte erfunden und vermarktet werden, welche Abhängigkeit
generieren, meist zum Hersteller des Produkts.
Produkte, welche der Allgemeinheit dienlich wären, jedoch klein Geld
in die Kassen derer spülen, welche das Produkt erfunden und
realisiert haben sind gemäss dieser wirtschaftlichen Grundlage von
der Realisierung ausgeschlossen, solange jedenfalls, wie der
Entwickler mit dem Druck der Existenz im Hinterkopf arbeitet.
Dies deckt sich mit der Einführung des Existenzminimums für ALLE.
Auf diese Weise werden Neuerungen nicht mehr nur nach ihrem
egoistischen Nutzen vorselektiert und für die Allgemeinheit nützlcihe
Produkte haben eine Hürde weniger zu überwinden.
Hier finden Sie einige Vorschläge zur allgemeinen Anregung und
Diskussion
>Demokratie
Zur Realisierung der Demokratie schlage ich die Gründung einer neuen
Partei vor. Die aus dieser Partei heraus gewählten Abgeordneten sind
dem Volke insoweit verpflichtet, als daß alle Abstimmungen im
Parlament und Bundesrat gemäss den hierzu mittels Internet erfolgten
Volksabstimmungen erfolgen.
Hierzu wird eine Webseite eingerichtet mit folgenden Funktionen:
Annahme von Fragen jedes Bürgers, welche nur mit Ja, Nein oder
Enthaltung beantwortet werden können.
Diese Fragen stehen dann wiederum allen Bürgern zur Abstimmung
bereit.
Enthaltungen werden NICHT gewertet, also weder JA, NEIN bzw Gewinner
oder Verlierer zugeschlagen.
Hierzu erhalten Bürger kostenlos eine fälschungssichere CHIP-Karte
und Bürger mit PC und Internetzugang zusätzlich ein Lesegerät und
Software, um die korrekte Abstimmung zu gewährleisten und
Manipulationen zu verhindern.
Für alle nicht mit PC versorgten Bürger werden in jeder Kommune Räume
zur Verfügung gestellt, die über PCs verfügen und 24 Stunden am Tag
verfügbar sind, ähnlich wie EC-Karten Terminals.
Für PC-Unkundige werden sowohl kostenlose Schulungen veranstaltet als
auch zu gewissen Zeiten ehrenamtliche Hilfskräfte bereitgestellt
Ablaufbeispiel:
Ein Bürger schlägt folgende Frage zur Abstimmung vor:
Müssen bestimmte Hunderassen Maulkörbe tragen ?
Anschliessend wird zunächst geprüft, ob für dieses Thema Bedarf
besteht, das heisst, in der ersten Phase stimmen die Bürger ab, ob
Handlungsbedarf besteht.
Wird dieser von einem gewissen Prozentsatz Bundesbürger befürwortet,
wird die Frage zur Abstimmung vorgelegt.
Decken sich die Abstimmungsergebnisse mit bereits vorhandenen
Regelungen, ist das Thema erledigt und wird ein Jahr nicht wieder zur
Abstimmung freigegeben ( Zur Sicherung der Planungssicherheit und
Berücksichtung der Tatsache, daß sich die Zeiten ändern )
Besteht aufgrund Abstimmung Gesetzgebungs- oder
Gesetzstreichungsbedarf, wird innerhalb einer Woche in Normaldeutsch
der Gesetzestext nochmals jedem Bundesbürger zur Abstimmung
vorgelegt. Gesetze sollen von durchschnittlichen Menschen verstanden
werden können, um sie vor Verstössen gegen im unverständlichen
Juristendeutsch zu schützen.
Die Mitglieder dieser Partei, nennen wir Sie IPD, nämlich
Internet-Partei-Demokratie, handeln nun gemäss der
Abstimmungsergebnisse, das heisst, Sie bringen eine Gesetzesvorlage
ein und Stimmen dann über diese Anteilmässig ab.
Naturgemäss führt dies Anfangs zu einem Gewissen Chaos, aber wie soll
sonst ein Kind laufen lernen, wenn man es ständig im Laufställchen
lässt ?
>Gesetzesflut
Zunächst werden alle überflüssigen Gesetze ersatzlos gestrichen.
Nicht wenig Beamten träumen von einem Ruhestand, in dem Sie ihre
Lebensleistung in einem Satz zusammenfassen und sich daran ergötzen
können :
"Ich habe die Eiersteuer erfunden !"
Der Umfang aller Gesetze ist auf 5 Millionen Buchstaben zu reduzieren
und in umgangssprachlichen Deutsch so zu formulieren, daß er vom
Durchschnittsbürger verständlich ist. Zusätzlich werden 3
Anwendungsbeispielen pro Gesetzesfall mitgeliefert.
(Beispiel zählen nicht bei der Wertung des Umfangs )
Grundlage für die Gesetze ist allein die Verfassung von 1949.
Bei der Ausmistung der Gesetze sind ausdrücklich auch Erkenntnisse
ausserhalb der Mainstream-Wissenschaften zu berücksichtigen, soll
heissen Philosophie, Esoterik, Ethik, Parapsychologie, Psychologie,
Naturkunde.
>Gerichte
ALLE ! Gerichtsverhandlungen sind Öffentlich und werden ständig via
Internet von wechselnden "Schöffen" begleitet. Dies verhindert
Parteilichkeit und Manipulation.
Es werden nur die protokollierten Aussagen und Sachverhalte im
Internet dokumentiert, OHNE personenbezogene Daten wie z.B. Namen.
>Abgeordnetenentgelt
Jeder Abgeordnete enthält exakt das doppelte des gesetzlich
festgelegten Existenzminimums.
Dies stellt sicher, daß dieses erstens hoch genug ist, um Leben zu
können und zweitens geldgeile Menschen gar nicht erst auf die Idee
kommen, Politiker zu werden.
Nebeneinkünfte und Spenden jeglicher Art sind strikt untersagt und
ziehen den sofortigen Ausschluss aus dem Parlament nach sich.
Aus diesem Grund wird während der Tätigkeit nur die Hälfte des Geldes
ausbezahlt, der Rest erst 5 Jahre nach Aussscheiden.
>Bildung
Alle Bildungseinrichtung sind kostenfrei für JEDEN Bürger, also auch
ältere Menschen.
Jeglicher Lehrstoff darf nur verbreitet werden, wenn deutlich darauf
hingewiesen wird, daß dies nur ein MOMENTAN gültiges Modell zur
Beschreibung der Sachverhalte ist und andere , eventuell noch nicht
entdeckte Zusammenhänge dieses Modell jederzeit ablösen könnten.
Dies verhindert nicht nur naturwissenschaftlichen Dogmatismus,
sondern fördert auch sonst recht gut die Suche nach besser geeigneten
Modellen.
>Patentrecht
In der Vergangenheit ist es mehr als einmal dazu gekommen, daß
volkswirtschaftlicher Fortschritt und Wohlstand dadurch verhindert
wurde, daß Patente absichtlich nicht realisiert wurden, um alte
Pfründe zu schonen.
Das Patentrecht ist insoweit zu ändern, daß der Patentinhaber wie
bisher das Recht hat, seine Erfindung zu realisieren. Kommt er dieser
aus irgendwelchen Gründen nicht nach, wird das Patent für alle
Deutschen freigegeben, wobei der Patentinhaber eine vorher allgemein
festzusetzende Entschädigung erhält ( z.B. 5% vom Endkundenpreis
etc.)
Auf diese Weise ist es nicht mehr möglich, bessere Lösungen zu
unterdrücken, um die eigenen Produkte, welche dann veraltet werden,
zu schützen.
>Existenzminimum
Jeder Bundesbürger erhält das gesetzlich garantierte Existenzminimum
ohne daß er darum Betteln muss frei Haus.
Allen Erwerbstätigen wird ein Betrag in Höhe des sowieso gezahlten
Existenzminimum vom Arbeitgeber einbehalten und an die zuständige
Behörde abgeführt.
Das xistenzminimum wird von den Abgeordneten des Bundestages in
Regelmässigen Abständen ( 3- 12 Monate ) neu festgelegt.
Das Existenzminimum ist absolut abgabenfrei.
Der Mensch ist zwar grundsätzlich mit einer gewissen "Bequemlichkeit"
ausgestattet, diese war es ja letztlich, die zur Erfindung des Rades,
des Automobils und nahezu aller anderen technischen Bequemlichkeiten
geführt hat, ist aber von der Natur aus auch ein Wesen, welches nicht
dauerhaft zur Ruhe neigt und daher sehr wohl auch freiwillig
Tätigkeiten verrichten wird, die in irgendeiner Form der
Allgemeinheit zu Gute kommen. Deswegen soll das ständig verfügbare
Existenzminimum die freie schöpferische Entfaltung gewährleisten, in
dem der Druck sinnlose Dinge zu verrichten, nur um genug zum Futtern
zu haben, vom Individuum genommen wird und sich dieses seinen vom
Herzen kommenden Vorlieben widmen kann, denn dies sind die einzigen,
die es wirklich mit göttlicher Perfektion zu verrichten vermag, wovon
dann letztendlich alle etwas davon haben.
Auch ein Mensch, der monatelang in der Hängematte liegt, ist nützlich
: "Er schont die Umwelt !"
>Wirtschaft
Unsere Wirtschaft funktioniert hauptsächlich auf dem Prinzip, daß nur
Produkte erfunden und vermarktet werden, welche Abhängigkeit
generieren, meist zum Hersteller des Produkts.
Produkte, welche der Allgemeinheit dienlich wären, jedoch klein Geld
in die Kassen derer spülen, welche das Produkt erfunden und
realisiert haben sind gemäss dieser wirtschaftlichen Grundlage von
der Realisierung ausgeschlossen, solange jedenfalls, wie der
Entwickler mit dem Druck der Existenz im Hinterkopf arbeitet.
Dies deckt sich mit der Einführung des Existenzminimums für ALLE.
Auf diese Weise werden Neuerungen nicht mehr nur nach ihrem
egoistischen Nutzen vorselektiert und für die Allgemeinheit nützlcihe
Produkte haben eine Hürde weniger zu überwinden.