Oliver Schad schrieb am 23. Dezember 2014 00:56
> Siehe auch "Die Anstalt" zum Thema. Jeder von uns kennt die
> massenweisen luxussanierten Straßen - das ist doch albern.
Es geht nicht nur um "luxussanierte" Straßen. Es geht vor allem um
Straßen, die man jahrelang verfallen lässt, bis sie nicht mehr
auszubessern sind (das wäre aus Steuermitteln zu finanzieren),
sondern saniert werden müssen (dafür kann man die Anlieger belasten).
> Zuletzt wird natürlich "vergessen" darauf hinzuweisen, dass es ja
> dann logisch wäre die Einnahmen für Kommunen steigern zu müssen durch
> Steuererhöhungen, um den Ausbau finanzieren zu können.
Steuern können die Kommunen nicht so einfach erhöhen. Gleichzeitig
sorgt Schäbles "Schwarze Null" dafür, dass ihnen der Geldhahn
abgedreht wird.
Übrigens ist die Alternative "Zusatzabgabe für alle" im Artikel
durchaus erwähnt. In allen Berichten, die ich bisher zum Thema las,
traf diese sogar auf Zustimmung.
> Von selbst finanzieren sich Straßen nämlich nicht.
Das ist kein Argument, die Kosten auf einzelne abzuwälzen. Straßen
sind öffentlicher Raum, nicht das Privatvergnügen der Anlieger.
> Siehe auch "Die Anstalt" zum Thema. Jeder von uns kennt die
> massenweisen luxussanierten Straßen - das ist doch albern.
Es geht nicht nur um "luxussanierte" Straßen. Es geht vor allem um
Straßen, die man jahrelang verfallen lässt, bis sie nicht mehr
auszubessern sind (das wäre aus Steuermitteln zu finanzieren),
sondern saniert werden müssen (dafür kann man die Anlieger belasten).
> Zuletzt wird natürlich "vergessen" darauf hinzuweisen, dass es ja
> dann logisch wäre die Einnahmen für Kommunen steigern zu müssen durch
> Steuererhöhungen, um den Ausbau finanzieren zu können.
Steuern können die Kommunen nicht so einfach erhöhen. Gleichzeitig
sorgt Schäbles "Schwarze Null" dafür, dass ihnen der Geldhahn
abgedreht wird.
Übrigens ist die Alternative "Zusatzabgabe für alle" im Artikel
durchaus erwähnt. In allen Berichten, die ich bisher zum Thema las,
traf diese sogar auf Zustimmung.
> Von selbst finanzieren sich Straßen nämlich nicht.
Das ist kein Argument, die Kosten auf einzelne abzuwälzen. Straßen
sind öffentlicher Raum, nicht das Privatvergnügen der Anlieger.