Aus meiner Sicht müsste heute an Strukturen gearbeitet werden, die das Führen von Kriegen viel stärker ächten, als dies bisher war. Und dabei meine ich nur diese Regionalkriege wie Russland_Ukraine, Aserbaidschan:Armenien, Israel:Palästinenser. sondern auch die Weltmachtskriege. Ich höre und lese nichts von in diese Richtungen gehenden Bemühungen.
Das Führen von Kriegen wird sehr wohl geächtet. Siehe z.B. im Bezug auf Russland die Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nation vom Februar 2023 (das ist nur eine von mehreren). Darin wurde von einer überwältigenden Mehrheit, nämlich 141 von 193 Staaten (einmal mehr) der Russland-Ukraine quasi geächtet:
(…)
5. verlangt erneut, dass die Russische Föderation alle ihre Streitkräfte unverzüglich, vollständig und bedingungslos aus dem Hoheitsgebiet der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen abzieht, und fordert die Einstellung der Feindseligkeiten;
Es wurde mittlerweile mehrfach von einer eindeutigen Mehrheit der vereinten Nationen dieser Krieg geächtet und gleichzeitig das Ende dieses Krieges gefordert.
Das Problem ist, daß eine Resolution der Generalversammlung nicht irgendwie bindend ist oder irgendwelche Konsequenzen nach sich zöge. Nicht falsch verstehen, solch eine Resolution ist ein ganz starkes Zeichen, Signal und Gradmesser wie die Mehrheit der Welt dazu steht.
Der UN-Sicherheit könnte dagegen für Mitglieder bindende Mittel durchsetzen. Die Mitgliedstaaten haben nämlich gemäß UN-Charta „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ an den UN-Sicherheitsrat übertragen.
Und hier ist das Problem: Die 5 ständigen Mitglieder haben jeweils ein Vetorecht und könn(t)en alles was entgegen eigener Interessen ist blocken. So wie im Russland-Ukraine-Krieg es Russland tut.
Es ist ja auch irgendwie grotesk, daß diejenigen die für den Weltfrieden verantwortlich gemacht wurden, selbst einen Angriffskrieg gestartet haben und diesen auch nach Aufforderung der UN nicht beenden .
Warum sollte so etwas auf Ebene der Welt nicht möglich sein?
Siehe oben. Das Problem sind die Veto-Mächte. Nur sehr selten kommt es vor, daß eine Resolution einstimmig durchkommt.
So geschehen zum Beispiel nach den Anschlägen des 11.September 2001, als die Resolution 1368 vom UN-Sicherheitsrat einstimmig bestätigt wurde (also auch von Russland und China z.B.). Dadurch gab die UN im Grunde den USA grünes Licht dafür, entsprechende Maßnahmen für sich zu ergreifen. Ich weiß, daß das die NATO- und USA-Hasser nicht sehr gerne hören, aber so war es nun mal. Deshalb ist ein Vergleich von wegen „aber die USA…“ nicht wirklich zutreffend. Die USA haben sich ihre Sauereien sogar einstimmig legitimieren lassen und als die Büxe der Pandora geöffnet wurde, hat die Welt bzw. ein Großteil der Welt weggeschaut.
Ein starkes, universell durchsetzbares Recht ist besser als Waffen, auch wenn die, die die Waffen haben, ihre Politik fortsetzen werden, dies Recht nicht entstehen zu lassen.
Da bin ich absolut bei dir. Jetzt kommt aber das Problem am Beispiel Russland. Wie oben erwähnt wird dieser Angriff von Russland von einer eindeutigen Mehrheit der Staaten auf diesem Planeten geächtet und Russland zur sofortigen Beendigung des Krieges aufgefordert (logisch, denn nur der Angreifer kann seinen Angriff auch sofort wieder stoppen. Damit haben übrigens erstaunlich viele immer noch Schwierigkeiten, diese ganz einfache Logik zu verstehen).
Russland interessiert das alles nicht, die verdrehen lieber alles bis ins Extremste und blockt im Sicherheitsrat als Vetomacht alles gegen sie sowieso ab.
Gesetzt dem Fall, man würde z.B. sagen, daß ein von der Mehrheit bestätigter Aggressor seine Stimme im Sicherheitsrat verwirkt und es tatsächlich zu einer entsprechenden Resolution käme, wie sollen die Konsequenzen dann für -in dem Fall- Russland aussehen? UN Blauhelme sind bekanntlich nur zum Friedenserhalt da.
Was hat man gegen eine Atommacht, die weder verhandeln noch Aufhören will, für eine realistische Handhabe?
Gruß, Baxter
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P.S.:
Ich höre und lese nichts von in diese Richtungen gehenden Bemühungen.
Das liegt dann allerdings an dir selbst. Er gibt unzählige Bemühungen…