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Avatar von Enno Park
  • Enno Park

1 Beitrag seit 22.10.2019

Ich frage mich, ob die Autorin und ich das gleiche Gesetz gelesen haben

Offenbar suhlen sich hier alle im genüsslichen Spahn-scheiße-finden und vergessen darüber die Sachlage. Offenbar hat hier auch noch niemant von "Implant Files" gehört oder es schon wieder vergessen. https://projekte.sueddeutsche.de/implantfiles/politik/implant-files-sueddeutsche-de-e952128/

Es gibt einen erheblichen Handlungsbedarf zur Errichtung eines solchen Registers und in dieser Frage sind sich auch die Betroffenen-(Verbände) weitgehend einig. Die Ausgestaltung des Gesetzes ergibt ausgesprochen viel Sinn. Gespeichert werden die Krankengeschichten, damit man auch bemerken kann, wenn ein Implantat auffällig häufig Probleme bereitet und anhand der Daten ersichtlich ist, ob z.B. das Implantat selber schuld ist, eine bestimmte Klinik pfuscht oder Probleme immer dann auftreten, wenn die Nachsorge mangelhaft ist usw. usw. usw.

Der Gesetzgeber scheint sich den Gefahren eines Zentralregisters bewusst zu sein, weshalb es pseudonymisiert arbeitet und Daten an Forschung usw. nur in anonymsierter Form weitergegeben werden. Warum pseudonym? Weil auf diese Weise im Notfall ein Pseudonym aufgedeckt werden und die betreffonen Patienten gewarnt werden können. Das passiert über eine separate Vertrauensstelle. Erklärt mir bitte, dass ihr *nicht* gewarnt werden wollt, wenn sich euer Herzschrittmacher als rostiges Stück Schrott herausstellt, das euer Leben um 10 Jahre verkürzt...

Bleibt noch die fehlende Opt-Out-Möglichkeit mit Bezugnahme auf die DSGVO. Natürlich kann ich der Speicherung meiner Daten nicht widersprechen. Das kann ich auch nicht beim Finanzamt oder bei der Rentenversicherung. Die funktionieren nämlich sonst nicht, wenn sie keine Daten über ihre Versicherten haben. Genauso funktioniert ein solches Register nicht, wenn nicht Daten über alle Implantate vorliegen. So etwas als "Vorratsdatenspeicherung" u.ä. zu titulieren, grenz an höheren Wahnsinn und verursacht Weinkrämpfe bei allen, die sich schon lange mit Datenschutz befassen und für selbigen einsezten.

Aber was sag ich denn. Hat hier überhaupt eine einzige Person den Gesetzestext gelesen? Na? https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/I/Implantateregister-Errichtungsgesetz_Bundestag.pdf

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