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  • die-Harke

mehr als 1000 Beiträge seit 06.02.2021

Rechtsextreme -- Völkerrecht

Zitat Artikel:
"Bemerkenswert ist dieses Framing an einem antifaschistischen Gedenktag vor dem Hintergrund, dass am Ukraine-Krieg auf beiden Seiten ultrarechte und nationalistische Kräfte beteiligt sind – in der "Gruppe Wagner" im Dienste Russlands und im Asow-Regiment auf ukrainischer Seite. "

Wie weit verbreitet ist den der Rechtsextremismus in Russland bzw in der Ukraine?

Mein Eindruck ist das der Rechtsextremis in der Ukraine weit weit verbreiteter ist als in Russland.

Es mag eine rechtsextreme Splittergruppe von Wagner geschluckt worden sein aber schon der deutsche Wiki Artikel mit der Amadeu Antonio Stiftung als Quelle wirkt etwas dünn. Den die Amadeu Antonio Stiftung sah in der Vergangenheit schon massig Rechtsextreme wo Behörden oder ein Journalist(1) keine sahen und die Chefin ist ja bekannt als ehemalige Mitarbeiterin der Stasi.

In der Ukraine sind massig Bilder von Personen die Nazi Symbole tragen, welche in Deutschland verboten sind, bekannt, selbst Artikel die den Rechtsextremismus in der Ukraine verharmlosen wie in einem in der Welt oder einem Zeit Artikel zeigten derartige Bilder genauso wie die Nato, das ukrainische Verteidigungsministerium oder angeblich zeitweise auch der ukrainische Präsident. Auch mehrere Videoberichte von westlichen Sendern zeigten ukrainische Soldaten mit Nazi Symbolen. Bandera wird als Held verehrt, auch vom Staat. Und in manch ukrainischen Büchern wird bzw. wurde die Ukraine als Erfinder der Demokratie dargestellt und laut russischen UN Botschafter wird in einem ukrainischen Schulbuch beschrieben das die Gallier (Bezeichnung für keltische Stämme die auf dem Gebiet des jetzigen Frankreichs lebten) aus Galizien (historische Bezeichnung einer Gegend im heutigen Südpolen und der Westukraine) stammen.

Ich habe den Eindruck der Rechtsextremis ist nicht nur in der Ukraine weit stärker als in Russland sondern wurde von den USA auch genutzt um eine Spaltung Ukraine / Russland voranzutreiben.

Zitat Artikel
"Das ändert freilich nichts an der völkerrechtlichen Bewertung, dass Russland in diesem Fall der Aggressor ist, stellt aber das idealisierte Bild der Ukraine als Hort der Freiheit infrage."

Völkerrechtlich ist die Sicht Russlands das sich Teile der Ukraine abgespalten haben und Russland um Hilfe gebeten haben. Aus der Sicht ist eine Waffenhilfe völkerrechtlich legal. Und das in der Ukraine bzw zwischen der Ukraine und den Republiken Lugansk und Donezk sein 8 Jahren Krieg herrscht ist doch bekannt.
Völkerrechtlich ist das doch weit legitimer als der westliche Krieg gegen Afghanistan oder Syrien oder der Krieg Saudi Arabiens gegen Jemen.

(1)
https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/20960978_Hohe-Fehlerquote-in-Statistik-ueber-Angriffe-auf-Fluechtlinge.html

" .. politisch rechts eingestellten Tätern ..Diese Statistik hält jedoch der Überprüfung für Bielefeld nicht stand. Ein Faktencheck der aufgezählten Fälle in der Stadt ergibt: Die Fehlerquote liegt bei 80, eventuell gar bei 100 Prozent."

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