Zuallererst, im Falle des Kosovokrieges wurde so gut wie alles
gebrochen und nicht nur das Völkerrecht. Das war ein klassischer
Angriffskrieg und das auch noch mit deutscher Beteiligung. Seitdem
ist Paragraph 80 StGB nur noch ein Papiertiger.
Im Falle der Krim gab es nur zwei Rechtsverletzungen:
1. Haben die russischen Truppen der Schwarzmehrflotte den
Stationierungsvertrag gebrochen, indem sie sich unerlaubt außerhalb
ihrer Stützpunkte aufhielten und ukrainische Kasernen blockierten.
Gibt es dafür eine Rechtfertigung?
Nun, Vertragsbruch bleibt Vertragsbruch, aber wenn man bedenkt, dass
zu diesem Zeitpunkt das ukr. Militär von den Putschisten befehligt
wurde, könnte man diesen Vertragsbruch als angemessen betrachten, da
dadurch die Zivilisten auf der Krim beschützt wurden.
Genau aus dem selben (herbeigelogenen) Grund wurde Serbien 1999
bombardiert. Aber der Unterschied ist eben, dass sich die Russen
mutig vor den Toren der ukr. Kasernen positioniert haben und nicht
wie die NATO aus sicherer Höhe Bomben über das ganze Land geworfen
haben.
2. Die Durchführung des Krimreferendums verstieß gegen die ukr.
Verfassung, da es nach dieser eine Zustimmung Kiews hätte geben
müssen. Allerdings war zu diesem Zeitpunkt die Verfassung praktisch
außer Kraft gesetzt worden. Warum sollte sich die autonome Republik
Krim daran halten, wenn die Kiewer Putschisten dies nicht taten?
Und hier ist der entscheidende Unterschied zum Kosovo. Denn dort gab
es kein Referendum! Die Sezession Kosovos erfolgte ohne das
eindeutige Votum der dort lebenden Bevölkerung und außerdem unter dem
Schutz der NATO.
Wie wir sehen können, ist die westliche Doppelmoral kaum zu
überbieten. Wenn die Russen unter Vertragsbruch die Bevölkerung der
Krim beschützen, damit dieser in einem Volksentscheid über ihrer
Zukunft frei bestimmen kann, ist dies eine Annexion. Wenn aber die
NATO in einem Angriffskrieg halb Serbien in Schutt und Asche legt und
unzählige unbeteiligte Zivilisten umbringt, dann anschließend sich
auf eine UN-Resolution berufend ein Teil Serbiens besetzt und
schließlich dieselbe UN-Resolution, die den Kosovo als integraler
Bestandteil Serbiens festlegt, in die Tonne wirft, indem sie einer
Mafia-Regierung erlaubt, die Unabhängigkeit zu erklären, dann ist das
alles in Ordnung.
Dumm nur, dass die Mehrheit der UN-Mitglieder dies nicht so sehen und
das Kosovo immer noch nicht anerkennen (dieser Artikel* suggeriert
etwas anderes, die Daten dort stammen jedoch von der Regierung
Kosovos und sind deshalb wenig glaubwürdig). Aber zumindest hier
liegt der Westen vorn, denn die Krim wurde ja von Keinem anerkannt.
Das werden die Bewohner Krims aber verschmerzt haben, denn die ein
paar Stunden waren schnell vorbei. Als Teil der Russischen Föderation
ist die Krim nun wieder völkerrechtlich klar zugeordnet. Natürlich
gefällt dies den Putschisten in Kiew und deren Masterminds im Westen
nicht, aber hej, kümmert euch lieber darum, dass noch mehr Staaten
das Kosovo anerkennen. Da sind auch ein paar NATO-Mitglieder
darunter.
LG,
roko
*:
> http://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Anerkennung_des_Kosovo
gebrochen und nicht nur das Völkerrecht. Das war ein klassischer
Angriffskrieg und das auch noch mit deutscher Beteiligung. Seitdem
ist Paragraph 80 StGB nur noch ein Papiertiger.
Im Falle der Krim gab es nur zwei Rechtsverletzungen:
1. Haben die russischen Truppen der Schwarzmehrflotte den
Stationierungsvertrag gebrochen, indem sie sich unerlaubt außerhalb
ihrer Stützpunkte aufhielten und ukrainische Kasernen blockierten.
Gibt es dafür eine Rechtfertigung?
Nun, Vertragsbruch bleibt Vertragsbruch, aber wenn man bedenkt, dass
zu diesem Zeitpunkt das ukr. Militär von den Putschisten befehligt
wurde, könnte man diesen Vertragsbruch als angemessen betrachten, da
dadurch die Zivilisten auf der Krim beschützt wurden.
Genau aus dem selben (herbeigelogenen) Grund wurde Serbien 1999
bombardiert. Aber der Unterschied ist eben, dass sich die Russen
mutig vor den Toren der ukr. Kasernen positioniert haben und nicht
wie die NATO aus sicherer Höhe Bomben über das ganze Land geworfen
haben.
2. Die Durchführung des Krimreferendums verstieß gegen die ukr.
Verfassung, da es nach dieser eine Zustimmung Kiews hätte geben
müssen. Allerdings war zu diesem Zeitpunkt die Verfassung praktisch
außer Kraft gesetzt worden. Warum sollte sich die autonome Republik
Krim daran halten, wenn die Kiewer Putschisten dies nicht taten?
Und hier ist der entscheidende Unterschied zum Kosovo. Denn dort gab
es kein Referendum! Die Sezession Kosovos erfolgte ohne das
eindeutige Votum der dort lebenden Bevölkerung und außerdem unter dem
Schutz der NATO.
Wie wir sehen können, ist die westliche Doppelmoral kaum zu
überbieten. Wenn die Russen unter Vertragsbruch die Bevölkerung der
Krim beschützen, damit dieser in einem Volksentscheid über ihrer
Zukunft frei bestimmen kann, ist dies eine Annexion. Wenn aber die
NATO in einem Angriffskrieg halb Serbien in Schutt und Asche legt und
unzählige unbeteiligte Zivilisten umbringt, dann anschließend sich
auf eine UN-Resolution berufend ein Teil Serbiens besetzt und
schließlich dieselbe UN-Resolution, die den Kosovo als integraler
Bestandteil Serbiens festlegt, in die Tonne wirft, indem sie einer
Mafia-Regierung erlaubt, die Unabhängigkeit zu erklären, dann ist das
alles in Ordnung.
Dumm nur, dass die Mehrheit der UN-Mitglieder dies nicht so sehen und
das Kosovo immer noch nicht anerkennen (dieser Artikel* suggeriert
etwas anderes, die Daten dort stammen jedoch von der Regierung
Kosovos und sind deshalb wenig glaubwürdig). Aber zumindest hier
liegt der Westen vorn, denn die Krim wurde ja von Keinem anerkannt.
Das werden die Bewohner Krims aber verschmerzt haben, denn die ein
paar Stunden waren schnell vorbei. Als Teil der Russischen Föderation
ist die Krim nun wieder völkerrechtlich klar zugeordnet. Natürlich
gefällt dies den Putschisten in Kiew und deren Masterminds im Westen
nicht, aber hej, kümmert euch lieber darum, dass noch mehr Staaten
das Kosovo anerkennen. Da sind auch ein paar NATO-Mitglieder
darunter.
LG,
roko
*:
> http://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Anerkennung_des_Kosovo