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  • feelfunktion

mehr als 1000 Beiträge seit 19.12.2013

damit ist klar: Merkel = Verfassungsfeindin

Grundrechte sind das höchste Gut
(auf das wir auch sooo stolz sind, wenn wir auf die Assads dieser Welt schimpfen)
ihre Einschränkung ist nur gerechtfertigt, wenn:

1. das geeignet ist, eine Gefahr abzuwehren
2. es verhältnismäßig ist (also der vermiedene Schaden die Einschnitte aufwiegt)
3. es kein milderes Mittel gibt, das den gleichen Erfolg gebracht hätte

zu 1: offensichtlich ist Merkellands (und insbesondere Söderlands) Strategie ungeeigneter als die Schwedens - dort ist die Corona-Sterblichkeit nur ein Fünftel!

zu 3: ein milderer Weg - nämlich Schweden - existiert definitiv. Und das ist nicht fakultativ für Merkel (so wie damals Aufgabe 5 in der Mathearbeit, die Zusatzaufgabe, man kann sie lösen, muß aber nicht) - sondern es ist ihre PFLICHT: sobald ein milderes Mittel existiert, MUSS sie es auch anwenden, darin sind sich alle Verfassungsrechtler einig!

Merkel hat also massiv ihre Verfassungspflichten und ihren Amtseid verletzt.

In jedem Land, das eine Demokratie ist, wäre die Reaktion darauf klar.

Eine Reise nach Nürnberg ist immer schön ........

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