Würfelqualle schrieb am 03.06.2024 09:34:
Ich bin schon ein Stück weit erleichtert das ihre Vision einer idealen Welt noch nicht Realität geworden ist. Denn eine ihrer Meinung nach "funktionierende" Justiz, die per automatisiert verschickte richterliche Abmahnungen "Recht" spricht, halte ich für äußerst problematisch und für einen Rechtsstaat nicht angemessen. Das wäre auch keine effektiv arbeitende Justiz, sondern ein in sich zusammengebrochenes Rechtssystem, was in seinen letzten Atemzügen liegt.
Ich fasse zusammen : Was Sie persönlich favorisieren ist eine Justiz die nicht mehr nach den bisher verbindlichen Regeln spielt und als Werkzeug gegen nicht genehme und konkurrierende Weltanschauungen und Parteien eingesetzt wird. Bei den automatisierten Abmahnungen fängt es an, bei den gezielten großflächigen Ermittlungen gegen vermeintliche "Desinformation" , die der AfD nützen (wer legt eigentlich fest was Desinformation ist und was nicht ?) hört es auf.
Demokratie setzt eine Menge Bildung voraus. A: Ist Bildung abwesend, dann folgt B: wird es für alle lebensgefährlich.
Stimmt. Das durfte der inzwischen verstorbene Polizist in Mannheim am eigenen Leib erfahren.
PS: Sie sollten sich was die Diskussionskultur betrifft mal ein dickeres Fell zulegen. Ich hier unten im Erdgeschoss spreche als ungebildeter Mensch über die Dinge eben anders als Sie, Herr Obersturmbannführer, im 91. Stock des Elfenbeinturms.
Ich verstehe Sie wieder nicht. Was hat unsere Diskussion hier mit Mannheim zu tun? Sie werfen gern alles in einen Topf und rühren um.
Ein Bsp. für automatisierte Abmahnung von extremen, öffentlichen Äußerungen darf ich Ihnen gerne angeben: Herr Krah (AfD EU Spitzenkandidat)entdeckte kürzlich öffentlich sein Herz für die SS. Gleich Abmahnung. Und klar kann hernach Herr Krah sich dann in einem fairen, rechtstaatlichen Verfahren zum Sachverhalt aeussern, woher sein Vertrauen zu Mitgliedern der SS komme. Vor Gericht ist man allein, wie auf hoher See.
Vorteil: Ein Urteil in der Sache schafft Klarheit, statt die Angelegenheit dem online-Pranger zu überlassen, was die Spirale von verbaler Gewalt und Gegengewalt nicht durchbricht.
Viele herzliche Gruesse ins Erdgeschoß.
PS:
... spreche als ungebildeter Mensch über die Dinge eben anders als Sie, Herr Obersturmbannführer, im 91. Stock des Elfenbeinturms....
Ihre nächste, verbale Entgleisung.
Sie wissen nicht wovon Sie sprechen, wenn Sie mich so bezeichnen. Sie verstehen offenbar nicht, wenn ich Sie als nicht gebildet oder auch als durchtriebenen Menschen bewerte, daß das eine ganz andere Ebene ist, als wenn Sie mich als Teil einer nachweislich auf rassistischen Massenmord trainierten, verbotenen Organisation bezeichnen. Ihre zweite automatische Abmahnung hätten Sie sich in einer idealen Welt verdient.
Und klar könnten Sie sich in einer idealen Welt vor einem Gericht erklären, was bei dieser Äußerung in Ihnen vorging, mich als SS-Mann zu bezeichnen. Eine Abmahnung ist in einem Rechtsstaat doch noch lange kein Urteil.
Also, wovor fürchten Sie sich bzgl. meiner Idee der 50 Richter*? Vllt, daß Sie den öffentlichen Raum nicht mehr mit Ihren offenkundig schlecht abgewogenen Einlassungen losbeplappern dürften, weil Ihr Portemonnaie das auf Dauer nicht hergebe?
Hat der Empfänger der Abmahnung den vorgeworfenen Rechtsverstoß nicht begangen, so kann er beispielsweise eine negative Feststellungsklage erheben. Diese hat das Ziel, vom Gericht feststellen zu lassen, dass der geltend gemachten Unterlassungsanspruch nicht besteht, die Abmahnung also unberechtigt war.
PPS: Ein weiteres Bsp. für extreme, öffentliche, verbale Äusserungen finden Sie hier https://www.rnd.de/politik/geimpft-genesen-oder-gestorben-hatten-karl-lauterbach-und-jens-spahn-recht-VTAHUETZXZGFJBF53V4DE45DQE.html
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (03.06.2024 14:33).