Christoph Morrison schrieb am 09.04.2024 14:15:
Ich habe mir die 59 Minuten und 43 Sekunden Miosga angetan.
i) "Arbeit ist doch auch Sinnstiftung, das strukturiert den Alltag."
Weiter gehts mit "Das verbessert Lebenschancen."
Das sagt CL zum Thema "Geflüchtete" aus der Ukraine, die in anderen europäischen Ländern häufiger in Erwerbsarbeit sind als in Deutschland. Etwa bei 49:50.ii) "Lust machen auf die Überstunde"
Weiter geht das Zitat mit "weil sich die vielleicht steuerlich lohnt, weil man nicht alles abgibt beim Staat. Dafür zu sorgen, dass sich Arbeit lohnt. Auch der Schritt aus dem Bürgergeld. Zunächst in eine kleine Beschäftigung." Er fordert also auf, bezahlte Überstunden steuerlich zu begünstigen, insbesondere im Kontext von Bürgergeldbeziehern.
Etwa bei 50:02.Also alles im Kontext von Geflüchteten und Bürgergeldbeziehern.
Der große Bogen seiner Idee ist, dass es überhaupt nichts bringt, mehr Schulden zu machen, wenn nicht genügend Leistungserbringer vorhanden sind, die mit dem zur Verfügung stehenden Mitteln bezahlt werden könnten. Als Beispiel dafür liefert er einen Bericht aus seinem Ministerum, in dem irgendein Topf für Digitalisierung zwar gefüllt vorhanden ist, aber quasi niemand die Zeit hat, die Dinge mit den Mitteln auch zu tun.
Ich finde, da hat er einen Punkt. Es bringt einfach nichts, einen Topf für dies und einen Topf für das aufzumachen - und sich gar dafür zu verschulden - wenn das Geld dann nur in diesem Topf liegt und nichts damit passiert weil niemand vorhanden ist, der mit diesem Topf etwas tun könnte. Die beiden anderen Gäste in der Runde reden an diesem Punkt vollständig vorbei.
Mein Eindruck ist, dass viele Leute geistig noch in der alten Bundesrepublik hängen, wo man einfach (Dane-)Geld auf jedes Problem werfen konnte - peak BRD in Kir Royal, wo Mario Adorf in breitem Dialekt ankündigt, jemanden mit seinem Geld zuzuscheißen, bis er schwach wird - und die Probleme "lösten" sich schon irgendwie - aber das nicht mehr funktioniert, wenn man plötzlich netto weniger Menschen hat (brutto hat man mehr - aber davon hat man nichts, wenn die Differenz, ähem, aus einer anderen Kultur stammen die mit unserer nicht kompatibel ist). Dieses Delta verschärft das Problem offensichtlich eher noch.
Auf die Idee die Töpfe zuzumachen und das Geld dem Steuerzahler zurückzugeben, besser es erst gar nicht abzugreifen kommt keiner in der FDP seit Westerwelle. Auch Merzel hat sein Konzept mit der einfachen Steuererklärung vergessen.
Dann labert von Entschärfung der kalten Progression und will das so bewerkstelligen:
Anhebung des Grundfreibetrags
Erhöhung des Kindergelds und des Kinderfreibetrags
Anhebung der Freigrenze für den Solidaritätszuschlag
Keine Anpassung zugunsten von Spitzenverdienern bei der Reichensteuer
Das Problem ist aber dass der Spitzensteuersatz bei 66000 Euro einsetzt und vorher die Steuerkurve stark ansteigt. Gerade mal das Doppelte des Durchschnitts. Das war früher mal beim 20-fachen des Durchschnitts