Die deutsche Nahost-Politik wird von einem Mantra geprägt, welches sich angesichts der seit Jahrzehnten von Israel praktizierten Politik des Landraubs, der Annexion und Zerstörung palästinensischen Lebens wie ein Hohn auf die eigenen unablässig propagierten Werte liest.
Man würde ja sonst als Linker nicht akzeptiert. Da sehe ich weit mehr Mantra als bei der Bundesregierung.
Dann folgt einer der zahllosen Versuche, irgend etwas aus der Vergangenheit zu fischen, was jetzt eine Lösung bringen könnte. Das wird wie zuvor, immer scheitern. Das neue konkret-Magazin beschäftigt sich mit der Gegenwart und fragt, warum denn die früher stets regierende Arbeiterpartei quasi verschwunden ist. Nun, sie stand und steht für eine Friedenslösung mit den Palästinensern, was aber aussichtslos ist, weil ihr dafür schlichtweg die Ansprechpartner fehlen. Weder Hamas noch Fatah sind an einer friedlichen Lösung interessiert. Sie haben sich bestens eingerichtet mit einem Zustand, in dem die Bevölkerung von der UNO versorgt wird und wo bei allen wirtschaftlichen Vorgängen einen Obulus kassieren können. Und wo Spenden herein kommen. Darauf war früher Verlass, dass die Hamas mit Geldern überschüttet wurde, wenn sie Raketen auf Israel abschoss. Wieviel das diesmal ist, wissen wir natürlich nicht, aber es deutet Vieles darauf hin, dass es enttäuschend wenig war.
Was die Hamas mit dem Beschuss politisch erreichen wollte ist dies: es sollten Sympathiedemonstrationen in den arabischen Ländern animiert werden, insbesondere in denen, die mit Israel kürzlich Abkommen geschlossen haben. Um die dortigen Regierungen zur Rücknahme zu zwingen. Das ist schief gegangen, es gab schlichtweg keine Demonstrationen. Ein paar in homöopathischer Dosis in den iranischen Satellitenstaaten. Die Hamas hat sich überall ihre Sympathien verscherzt. Außer in Deutschland. Da hört man immer noch einen Herrn Paech im Original-Hamas-Sound. Der bemerkt das Ganze nicht. Nirgends ist Umdenken dermaßen ausgeschlossen wie bei dieser Fraktion.
Womit er natürlich bewirkt, dass alles so weiter geht. Die Hamas ist geschwächt aus der letzten Auseinandersetzung hervor gegangen. Aber da in D hat sie noch Freunde. Da kann sie ja weiter machen.
Gruß Artur