Merkel + Co heizen Kriege an wo sie nur können, unterstützen
Faschisten und radikale Islamisten - dumm, gegen deutsche Interessen,
skrupellos und ohne jegliche Moral. Interessant ist aber, dass
ausgerechnet wenn es ausnahmsweise mal Sinn machen würde die Gegner
der islamistischen Mörderbanden zu unterstützen, die SPD am lautesten
Widerstand leistet. Unterstützung von ukrainischen Faschisten hat
offensichflich nicht gestört und ist völlig OK, aber wenn erstmalig
(indirekt, aber de facto) eine Arbeiterpartei unterstützt werden
soll, dann geht das gar nicht.
Es darf kein Präzedenzfall geschaffen werden und das prinzipielle
Verbot von Waffenlieferungen in Krisengebiete muss erhalten bleiben.
Selbst wenn verlogen und nur auf dem Papier existent (durch
Waffenschmuggel und dunkle Kanäle gelangen deutsche Waffen sowieso in
Krisen- und Kriegsgebiete), müssen die "Dogs of War" trotzdem -
wenigstens formal - an der Leine gehalten werden.
Im jetzigen Fall wäre sinnvoll die PKK von der Terroristenliste zu
streichen und IS endlich auch offiziell als Terrororganisation zu
bezeichnen. Unterstützung der Gegner der IS geht dann auch ohne
Aufweichung sinnvoller Gesetze.
Die CDU sträubt sich aber offensichtlich religiöse Organisationen als
Terroristen einzustufen. Selbst wenn es irrsinnige, jegliche
Menschenrechte bekämpfende, barbarische Massenmörder sind. Das lässt
auf die grundlegend mangelnde eigene Verfassungstreue der CDU
schließen.
Faschisten und radikale Islamisten - dumm, gegen deutsche Interessen,
skrupellos und ohne jegliche Moral. Interessant ist aber, dass
ausgerechnet wenn es ausnahmsweise mal Sinn machen würde die Gegner
der islamistischen Mörderbanden zu unterstützen, die SPD am lautesten
Widerstand leistet. Unterstützung von ukrainischen Faschisten hat
offensichflich nicht gestört und ist völlig OK, aber wenn erstmalig
(indirekt, aber de facto) eine Arbeiterpartei unterstützt werden
soll, dann geht das gar nicht.
Es darf kein Präzedenzfall geschaffen werden und das prinzipielle
Verbot von Waffenlieferungen in Krisengebiete muss erhalten bleiben.
Selbst wenn verlogen und nur auf dem Papier existent (durch
Waffenschmuggel und dunkle Kanäle gelangen deutsche Waffen sowieso in
Krisen- und Kriegsgebiete), müssen die "Dogs of War" trotzdem -
wenigstens formal - an der Leine gehalten werden.
Im jetzigen Fall wäre sinnvoll die PKK von der Terroristenliste zu
streichen und IS endlich auch offiziell als Terrororganisation zu
bezeichnen. Unterstützung der Gegner der IS geht dann auch ohne
Aufweichung sinnvoller Gesetze.
Die CDU sträubt sich aber offensichtlich religiöse Organisationen als
Terroristen einzustufen. Selbst wenn es irrsinnige, jegliche
Menschenrechte bekämpfende, barbarische Massenmörder sind. Das lässt
auf die grundlegend mangelnde eigene Verfassungstreue der CDU
schließen.