Enteignung ist ein scharfes Schwert, das sich gegen Minderheiten richtet. Eine Minderheit muss nicht immer das unterdrückte arme Hascherl sein, nein, auch brutale Oligarchen und raffgierige Eliten bilden eine Minderheit, die in der Regel mit unserer "parlamentarischen Demokratie" machen können was sie wollen. Enteignung in einem Bundesland wird in der Regel von den Verfassungsorganen entsorgt. Wer der Sache näher kommen will, braucht hier ein größeres Kaliber. Das ist die Enteignung auf Bundesebene. Dazu wird im Bundestag ein Gesetz gemacht und schon funktioniert es. Da könnte man auch noch gleichzeitig eine Mietpreisbremse durchsetzen, so wie man das in der Schweiz gemacht hat.
In der Schweiz setzt die Zentralbank einen Zins fest, nach dem sich die Mieten richten müssen:
https://www.welt.de/finanzen/immobilien/article179924254/Mietrecht-Die-Schweiz-wird-zum-Paradies-fuer-Mieter.html
https://www.deutschlandfunkkultur.de/schweiz-wo-die-mietpreisbremse-funktioniert-100.html
Aber so richtig wirkt das auch nicht, da in den sehr teuren Gegenden nur Luxuswohnungen gebaut werden. Dagegen hilft ein Deutschland Fond, der Wohnungen baut. Der Fond gehört allen mit einem Deutschen Pass. Der Fond wird nicht an der Börse gehandelt, hat eine Banklizenz und finanziert sich aus Steuern und Abgaben und Einnahmen. Jeder Anteilseigner am Fond, also die mit dem Pass, bekommt im Alter eine entsprechende Auszahlung. Wer keinen deutschen Pass hat, der bekommt einen Anteil, der sich nach den gezahlten Steuern richtet, aber grundsätzlich auf den Durchschnittsanteil gedeckelt ist. Damit soll verhindert werden, dass Einwanderung in die Sozialsysteme nicht auch noch am Fond teilnimmt. Der Fond baut Flughäfen, Seehäfen, Autobahnen, Kraftwerke, Wohngebäude, Universitäten, einfach alles, womit man Geld machen kann. Die Nutzer und Profiteure (Länder, Städte, Gemeinden, Unternehmen etc.) bezahlen dafür, zum Beispiel mit der LKW Maut. Nur mit neuen Wohnungen werden die Preise sinken. Es müssen Wohnungen nach den Vorbildern der Siedlungsbauten rund um Industrieanlagen im 20. Jahrhundert gebaut werden. Mit moderner Architektur entstehen Gartenstädte mit Kleingewerbe, Kunst- und Kulturvereinen, Kneipen, Restaurants etc..
Tja, so einfach ist das. Aber Stopp! Warum machen wir das nicht? Weil es einer kleinen Elite halt nicht passt. Warum teilen, wenn man alles haben kann. Eika hat das so schön zusammengefasst: "Für ein Deutschland in dem wir gut und gerne leben." Sie hat leider nicht gesagt, wen das "wir" umfasst. Es ist aber klar, dass die Mehrheit sicherlich nicht dazu gehört. Die Mehrheit lebt unter irren Steuern, irren Energiepreisen, irren Mieten und wird gegängelt. Unsere korrupte Politik wird das niemals ändern wollen. Denen kommt man nur bei, wenn man die direkte Demokratie hat. Die direkte Demokratie scheut die korrupte Politik wie der Teufel das Weihwasser. Es gab ja die Chance, der direkten Demokratie einen wesentlichen Schritt näher zu kommen. Die AfD hat einen Antrag gestellt, der von CxU, Grüne, SPD, FDP und Linke abgeschmettert wurde. Die Begründung ist recht einfach zusammengefasst. Die AfD will mit der direkten Demokratie ja nur die armen Ausländer terrrorisieren. Das ist natürlich grober Unfug, weil unsere Verfassung Gesetze zur Unterdrückung von Minderheiten verbietet. Das wird jetzt wohl mit der Impfpflicht ausgehöhlt. Jetzt also gibt es Unterdrückung von Minderheiten UND es gibt keine direkte Demokratie. Das nenne ich ein "Double Feature" für unsere machtversessene korrupte Elite.
Hier Links zur Forderung der direkten Demokratie auf Bundesebene:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw14-de-direkte-demokratie-630910
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw08-de-direkte-demokratie-821786
<Zitat>
Der Vorstoß der AfD stieß im Plenum auf energischen Widerspruch. Redner aller anderen Fraktionen hielten der AfD vor, in Wahrheit die parlamentarische Demokratie abschaffen zu wollen und einen antiliberalen, autoritären Staat anzustreben.
</Zitat>
Da sprachen zum Beispiel der ehrlichste Geldkofferträger der Republik, Herr Schäuble, und der durch Raffgier aufgefallene Amthor.
Deswegen werden die Enteignungsforderer niemals ein Bein auf den Boden bekommen. Und der Treppenwitz daran ist, dass sie es sich selbst eingebrockt haben.
Diese Erkenntnis passt nicht jedem.