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  • Goerlitzer

mehr als 1000 Beiträge seit 30.11.2007

Der Westen kennt die Bedeutung der Rechtsextremisten für das Selenskyj-Regime

Allein aufgrund seiner teilweise jüdischen Abstammung und seiner frühen Verbindung zu russischer Sprache und Kultur stand der Präsidentschaftskandidat Selenskyj bei den ukrainischen Rechtsextremisten unter einem Generalverdacht. Er gewann die Wahlen 2019 im 2. Wahlgang gegen Poroschenko mit 75% der Stimmen, weil er von den Ukrainern unterstützt wurde, die auf Aussöhnung der beiden grossen Bevölkerungsgruppen setzten. Nur in den von radikalen Nationalisten beherrschten Bezirken der Westukraine erreichte Poroschenko die Mehrheit. Zu dessen "Europäischer-Solidaritäts"-Partei waren zuvor grosse Gruppen der "Svoboda" übergewechselt.

Doch Selenskyj bemühte sich intensiv und letztlich erfolgreich um die Sympathien der Rechtsradikalen. Er unterschrieb im Unterschied zum zaudernden Poroschenke die von der Rada 2018 verabschiedeten absurden Sprachengesetze (FAZ: "Das Russische abwürgen"). Die faschistische Traditionspflege erreichte in seiner Amtszeit neue Höhepunkte, wobei der Kult um den "Bataillon Nachtigall"- und UPA-Kommandanten und Massenmörder Roman Schuchewytsch besonders ins Auge fällt. Nach ihm sind u. a. inzwischen in Kiew ein Boulevard und in Ternobil das Fussballstadion benannt. Und im Bürgerkrieg mit dem Donbass, der von Russland dramatisch eskaliert wurde, gab Selenskyj frühzeitig die Parole aus: "Keinerlei Kompromisse". Weitere Beispiele für die Anbiederung des Selenskyj-Regimes an die Rechtsextremisten liessen sich nennen. Eine Aufarbeitung des Odessa-Massakers ist unter seiner Präsidentschaft jedenfalls nicht zu erwarten.

In den USA und ihrer Gefolgschaft kennt man die Bedeutung der ukranischen Rechtsradikalen für die eigenen Ziele. Sie garantieren, dass es nicht doch noch zu einer ungeliebten Verständigungsregelung mit Russland bzw. den Russisch-Sprachigen kommt. Dabei repräsentieren diese vor allem in der Westukraine beheimateten Bevölkerungsteile nur ca. 20 - 30 % der Gesamtbevölkerung. Und weil die Waffenlieferungen an die Ukraine unter der Agenda "Unterstützung für Demokratie und Menschenrechte" läuft, erfährt man in den deutschen Medien über den grossen rechtsextremistischen Einfluss auf die akutelle Kiewer Politik so gut wie nichts.

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