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Avatar von _Peter_
  • _Peter_

mehr als 1000 Beiträge seit 18.12.2016

Eine Büchse der Pandora: "Schutzverantwortung" Right to protect (R2P)

Eine Situation, in der "der Sicherheitsrat einen Vorschlag zurückweist, oder nicht in der Lage ist, in angemessener Zeit zu reagieren", gibt es ja öfter mal.

Wenn die Faschisten in Kiew mal wieder die russische Minderheit drangsalieren, zum Beispiel, oder wenn Israel sich prophylaktisch gegen die Palästinenser, die Hisbollah oder gegen den Iran verteidigt.

Bisher haben die USA mit ihrem Veto verhindert, dass selbst die brutalsten Racheaktionen irgendwelche Konsequenzen hatten. Wenn allerdings in Zukunft jeder, der sich berufen fühlt, auf R2P berufen und ungestraft militärische Strafmaßnahmen durchführen kann, wird Israel bald Geschichte sein, und die Ukraine wohl auch.

Ach ja: Die Russlandsanktionen sind wohl auch hinfällig - mit der Befreiung der Krim hat Herr Putin schließlich nur die Schutzverantwortung für die russisch-stämmige Bevölkerung dort wahrgenommen. Zur Vermeidung eines Massakers.

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