Ansicht umschalten
Avatar von naagloshi
  • naagloshi

4 Beiträge seit 12.07.2016

Deutschland in Merkel-Dämmerung?

Zugegeben der Schub, den die SPD durch die Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten bekommen hat, war eine Überraschung.
Dieser Schub wird inzwischen auch von allen aktuellen Umfragen der anderen Meinungsforschungsinstitutionen bestätigt. Also durch Emnid, Forsa, Infratest-dimap, GMS und INSA. Anschaulich nachzuvollziehen bei:
http://www.wahlrecht.de/umfragen/
Wer die Umfrageergebnisse auf Wahlrecht.de regelmäßig vergleicht wird allerdings feststellen, dass hier nicht wirklich eine Veränderung der politischen Machtverhältnisse vorliegt.
Die Nominierung von Schulz hat den langsamen Anstieg der Umfragewerte für die CDU kalt gestoppt. Auf Werte zwischen 36 und 38% war die Merkel-CDU geklettert (von ihrem 34% Tief im letzten Sommer). Diese Werte und eine zweistellige Grüne Partei, hatten schon Hoffnungen der neoliberalen Leitartikler der SZ auf eine Schwarz-Grüne Koalition geweckt.

Wenn man die Umfragewerte und ihre Entwicklung vergleicht, dann sind die Veränderungen eher marginal. Schlimmer, die Gewinne der SPD gehen auch gerade zu Lasten ihrer potentiellen Koalitionspartner für R2G.
Je nach Institut, haben gerade die Grünen in allen Umfragen seit dem Herbst letzten Jahres zwischen 3-5 % an Zustimmung verloren. Und zwar ganz ohne Schulz-Effekt.
Der Union geht es mit ihrem traditionellen Koalitionspartner FDP nicht besser. Die FDP verharrt seit ihrem Wiedergang im letzten Sommer zwischen 5-7%. Solange die AfD bundesweit konservative Wählerstimmen im zweistelligen Prozentbereich bindet, ist nicht mit mit einer 'bürgerlichen' Mehrheit zu rechnen. Schwankungen um 1-3 % sind bei dieser Art von Umfragen im Bereich des statistischen Fehlers. Das geben die Meinungsforscher auch selbst zu. Erklärte AfD-Gegner haben also nicht wirklich Grund zum Jubeln.

Fazit: Bis zu den Wahlen im November stehen uns noch eine Menge Ereignisse bevor, die das Potential haben, die öffentliche Meinung in Deutschland zu beeinflussen. Da sind natürlich die Wahlen in Frankreich und den Niederlanden, und weitere drohende Austritte aus der EU (NEXIT, FREXIT). Da sind mögliche Machtverschiebungen durch die Landtagswahlen in NRW und SH. Da ist die offene Frage eines Schuldenschnitts für Griechenland bzw. des dauerhaften Rückzugs des IWF aus der Griechenlandbankrott-Verschleppung. Egal wie es kommt, Schäuble (und damit auch Merkel) werden an Ansehen verlieren. Italien ist weit davon entfernt über den Berg zu sein und das einzige was in Spanien blüht, das ist die Korruption.
Es könnte also durchaus sein, das die SPD an der Union vorbeizieht. Aber die Zahlen machen keine Hoffnung. Nur eine große Koalition ist überhaupt fähig, eine Regierungsmehrheit zu bekommen. Machtpolitisch wäre es völlig egal, ob diese Koalition dann von Frau Merkel oder von Herrn Schulz geführt würde. Ändern würde sich dadurch in Deutschland nichts.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten