Re: Wie wir die Krise überwinden..

Eine Absetzung der Regierung ist vom Grundgesetz nicht vorgesehen. Da müsstest du schon noch mit den Reichsbürgern den Reichstag stürmen. ;-)

Naja so etwas ließe sich vielleicht auch per Volksabstimmung realisieren. Ich denke in einer Demokratie muss es auch einen Weg geben eine unfähige Regierung formal des Amtes zu entheben..

Ich hab grad die Sonntagsfrage angesehen, wenn jetzt Wahlen wäre gäbe es eine Große Koalition. An den Sanktionen würde das gar nichts ändern. Auch eine Volksabstimmung nicht.

Naja Sonntagsfragen dienen vor allem der Manipulation. Aber warum ändern die Wahlen nichts ? Weil alle gleich korrupt sind ?

Dann brauchen wir aber wirklich eine Basisdemokratie ansonsten werden wir alle wieder einfach weiter "verheizt". Ich meine in Berlin z.B haben wir bis zu den Neuwahlen ja quasi eine ungewählte Junta an der Macht die scheren sich ja noch nicht mal um Wahlen oder Volksabstimmungen..

Mfg Makrovir