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  • hurghada

mehr als 1000 Beiträge seit 08.10.2017

Das Problem besteht seit ca. 50 Jahren ...

Bis dahin galt das "Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten".

Das war durchaus rustikal so zu interpretieren:

Ein Kriegsgrund konnte nur darin bestehen, dass ein Staat einen anderen Staat bzw. dessen Bürger angriff oder wesentlich beeinträchtigte.

Was ein anderer Staat mit seinen eigenen Bürgern anstellte, war dessen Angelegenheit und konnte nicht als casus belli dienen.

Das schränkte die Anzahl an akzeptablen Gründen für eine kriegerische Handlung deutlich ein.

Vor ca. 50 Jahren wurde eine allgemein-moralische Verantwortung jeden Staates für die Vorgänge in jedem anderen Staat postuliert. Eine der Begründungen waren die Erfahrungen während der Nazi-Zeit.

Der Kriegsgrund zum II. Weltkrieg war ein rein klassischer. Deutschland behauptete polnische Übergriffe auf sein Staatsgebiet und griff Polen an. Das führte zu den bekannten Folgen.

Der Kriegsgrund beruhte nicht auf allgemein-moralischen Begründungen, etwa, dass Deutschland nicht demokratisch sei oder seine jüdische Bevölkerung benachteiligte.
(Die Angriffe auf das Leben der Juden erfolgten erst nach Kriegsbeginn.)

Etwa ab 1970 wurde die allgemein-moralische Verantwortung der Staaten, ja der gesamten Weltbevölkerung postuliert.
Gegen Moral kann schlecht argumentiert werden.

Insofern begann aber auch eine Inflation der Kriegsgründe: Eine Benachteiligung einer Bevölkerungsgruppe oder ein ansonsten amoralisches Verhalten lässt sich entweder finden oder konstruieren.

Diese Betrachtungsweise hat erst zur Legitimation von Angriffen auf andere, souveräne Staaten geführt, von denen die USA profitieren. Syrien, Irak etc.

Was in Syrien passiert, hätte vor 100 Jahren nicht als Kriegsgrund getaugt. Jetzt erklärt sogar unsere Kanzlerin das für legal, weil moralisch geboten.

Dass gleichzeitig in anderen Regionen nicht interveniert wird, zeigt die Beliebigkeit der Argumentation.

Ergo:
Nicht zu Ende gedachtes Gutmenschentum hat zur Vervielfachung militärischer Legitimationen geführt. Das Paradebeispiel dürften dabei die GRÜNEN und der Kosovo-Krieg sein ...

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