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  • DcPS

mehr als 1000 Beiträge seit 19.02.2018

Wir haben da gesetzliche Regeln, vom Volk legitimierte. Keine Demokratie mehr?

Ein Mißtrauensvotum kann wohl mit einfacher Mehrheit beschlossen werden - Forderungen vonnaußen sind unbeachtlich. Eine Mindrrheitsregierung ist zulässig, wird in Sachsen und Thüringen gar notwendig. Da müssen sich die anderen doch mit der FDP nur zusammentun, Demokraten und seltsame Demokratieversteher.
Wollen sie das nicht?
Versteht man jetzt, welch Spiel die FDP spielt? Sie ist dadurch zum möglichen Königsmacher einer von faschistischen Ideen beseelten Partei geworden - denn ohne die gibt es auch keine Mehrheitsregierung.
Daß, Herr Lindner, haben sie verbockt, da hat ihr Größenwahn die Gefahr eines neuen Hitkers befördert.
Ich denke, die Scholzsche Vorgehenseeuse ist durchdachter,al Merz und Stoiber dies wahrhaben wollen. Ihnen bleibt keine echte Wahl mehr, auch sie werden jetzt Minderheirsregiert: alkein oder mit BSW und FDP und Dukdung der AfD. Rot-Grün geht ja nicht.
Warum die CDU auch nicht helfen könneñwird, was die Wirtschaft angeht, habe ich bei Scholiz' Entkassung von Lindner beschrieben, recht ausführlich.
Regiert werden sollte mit Verstand (also eher weniger grün). Schwarz solkte demütig bleiben und 45% AfD solange vermeiden, bis die Partei den Höcke -Flügel eliminiert hat, faschistisches Gedankengut entfernt, aber weiterhin für eine deutliche Veränderung einsteht.
Sie schafft sonst nach 92 Jahren eine gleiche Situatiin, der Wirtschaft wegen, wie damals die SPD. Nur Abbau sozialer Spannungen hilft da, leider für die Wirtschaft.

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