Wenn ich Sätze lese wie
"Die Bundeskanzlerin hatte bereits im Sommer mehr Geld fürs Militär angemahnt"
dann muss ich mir immer ein Lachen verkneifen. Bei wem mahnt die Bundeskanzlerin denn bitte mehr Geld an? Bei der Regierungschefin Angela Merkel etwa, die leider nicht auf die Bundeskanzlerin hören will? Bei den CDU-Angeordneten?
Fakt ist doch wohl: Angela Merkel ist seit 11 Jahren deutsche Bundeskanzlerin. Die Verteidigungsausgaben waren 2005 bei Amtsübernahme niedrig und sie blieben seitdem niedrig, Merkel hat nie versucht sie zu erhöhen.
Man kann jetzt natürlich damit argumentieren das eine Erhöhung des Wehretats immer noch vom Parlament genehmigt werden muss und das der Koalitionspartner SPD dem nicht zugestimmt hätte. Allerdings hat die SPD zwischen 2009 und 2013 bekanntlich nicht mitregiert. Und auch in dieser Zeit gab es keiner nennenswerte Steigerung. Die berühmt-berüchtigte Schwarze Null war für Schäuble und Merkel wichtiger.
Dabei hätte es gute Gründe gegeben, schließlich erhielt die Bundeswehr immer neue Auslandseinsätze und der Materialverschleiß war derart das es heute schwer wird noch genügend Material für die Manöver zusammenzukratzen.
Was hier wirklich passiert ist doch ein abgekartetes Spiel: Merkel fordert mehr Geld für die Rüstung, die SPD erhält Gelegenheit sich zu profilieren indem sie das blockiert und Merkel kann dann zu Obama (bald Hillary oder Donald) gehen und sagen "Sorry, mehr Geld kriege ich gerade nicht los, es ist Wahljahr du verstehst?"
Und nachdem die Bundestagswahl dann durch ist wird man überrascht feststellen das 2018 ja auch ein paar Wahlen anstehen...